"Genesungs-Plan" angekündigt
Schwarzenegger will Kapitalmarkt anzapfen

Gouverneur Arnold Schwarzenegger will mit einem Kredit von bis zu 15 Milliarden Dollar das riesige Loch im kalifornischen Haushalt stopfen. Einen Tag nach seiner Vereidigung stellte Schwarzenegger am Dienstag in der Landeshauptstadt Sacramento einen „Genesungs“-Plan für Kalifornien vor.

HB SACRAMENTO. Schwarzenegger sagte am Dienstag vor einer Sondersitzung des Parlaments zu Journalisten in Sacramento, das Schuldenaufnahmeprogramm solle von einem Sparprogramm begleitet werden. „Ich habe riesige Schulden geerbt“, sagte Schwarzenegger, der am Vortag den Amtseid geleistet und als erste Maßnahmen die unpopuläre Steuererhöhung auf Autos wieder abgeschafft hatte. Dies dürfte im Etat des bevölkerungsreichsten Bundesstaates allerdings weitere Löcher im Umfang von 4,3 Milliarden Dollar reißen.

Einzelheiten über die geplante Anleihe wurden nicht bekannt. Es wäre die größte Anleihe, die je ein US-Bundesstaat begeben hat. Kalifornien droht im nächsten Jahr ein Etatdefizit von etwa 17,8 Mrd. Dollar.

Der für die Republikaner bei den Gouverneurswahlen angetretene Hollywood-Schauspieler sieht sich im Parlament des Bundesstaates einer demokratischen Mehrheit gegenüber. Falls die Parlamentarier der Kapitalaufnahme und dem Sparprogramm zustimmen, müssen noch im März die kalifornischen Wähler abschließend ihr Votum abgeben. Bei der anstehenden Sondersitzung wollte Schwarzenegger auch um Unterstützung für Änderungen in der Verfassung werben, mit der Staatsausgaben gekappt, eine Reservefonds eingerichtet und dem Gouverneur wie seinem Finanzdirektor Sondervollmachten im Fall besonderer finanzieller Notlagen eingeräumt werden sollen.

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