Georgien
Deutschland will ein Fünftel der EU-Beobachter stellen

Nach Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll Deutschland ein Fünftel der Beobachter für die geplante EU-Truppe in Georgien stellen. Das kündigte die Kanzlerin am Mittwochabend in Passau an.

HB PASSAU. Die EU und Russland hatten vereinbart, dass im Südkaukauskonflikt bis zum 1. Oktober insgesamt 200 Beobachter in die Krisenregion geschickt werden. Die EU-Beobachter seien unbewaffnet, sagte Merkel. Die Kanzlerin wurde in der niederbayerischen Stadt mit dem Preis „Menschen in Europa“ der Verlagsgruppe Passau ausgezeichnet. Die Laudatio auf Merkel hielt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Er betonte, dass Merkel bereits mehrfach wesentliche Einigungen unter den 27 Euro-Staaten erreicht habe. So habe sie etwa eine gemeinsame europäische Klima- und Energiepolitik auf den Weg gebracht.

Die Auszeichnung des Verlags der „Passauer Neuen Presse“ geht seit 2005 an Politiker, die sich um Völkerverständigung, Menschenrechte und Frieden verdient gemacht haben. Die Glasskulptur erhielten bisher unter anderem der frühere Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright und Tschechiens Ex-Präsident Václav Havel.

Merkel und Barroso betonten die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU. Dies habe gerade der Konflikt in Georgien gezeigt. Obwohl die Mitgliedstaaten ganz verschiedene Ansichten zu der Auseinandersetzung zwischen Georgien und Russland hätten, sei es zu einer einheitlichen Politik gekommen, sagte Merkel. Barroso ergänzte, die Europäer hätten „den Willen zum gemeinsamen Handeln“.

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