Georgien
Saakaschwili bereitet erneute Kandidatur vor

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat am Sonntag seinen Rücktritt erklärt und damit seine Kandidatur für eine Wiederwahl im Januar vorbereitet.

HB TIFLIS. Dieser Schritt ist gesetzlich vorgeschrieben, wenn sich ein Präsident um eine weitere Amtszeit bemüht. Saakaschwili übergab seine Aufgaben an Parlamentspräsident Nino Burdschanadse, einen engen Verbündeten, wie sein Sprecher mitteilte.

Das Parlament bestätigte das Datum für die Wahl. Er sei sich sicher, dass der 5. Januar als Beginn eines großen Schritts nach vorn in die Geschichte eingehen werde, sagte Saakaschwili am Wochenende. Der Präsident hatte zuvor vorübergehend den Ausnahmezustand erklärt, nachdem Demonstranten in Tiflis tagelang seinen Rücktritt gefordert hatten. Bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden mehrere hundert Menschen verletzt.

Im Zusammenhang mit dem Ausnahmezustand wurden auch private Rundfunksender geschlossen. Am Sonntag demonstrierten in Tiflis rund 30 000 Menschen für den Sender Imedi, der den Sendebetrieb noch nicht wieder aufgenommen hat. Die Behörden erklärten, gegen Imedi werde wegen des Aufrufs zum Sturz der Regierung ermittelt.

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