Gericht bestätigt offiziell Ermittlungen gegen Fazio – EZB hält sich zurück
Italiens Notenbank-Chef sperrt sich gegen Fragen der Richter

Der umstrittene italienische Zentralbankchef Antonio Fazio wird voraussichtlich nicht persönlich vor Gericht aussagen. Gestern hat das Gericht in Rom offiziell bestätigt, dass seit Anfang August wegen Amtsmissbrauchs gegen Fazio ermittelt wird und er in den kommenden Tagen vor Gericht aussagen soll.

kk/mak/rob HB MAILAND. Der umstrittene italienische Zentralbankchef Antonio Fazio wird voraussichtlich nicht persönlich vor Gericht aussagen. Sein Rechtsanwalt Franco Coppi hat ihm zu einer schriftlichen Stellungnahme geraten. Gestern hat das Gericht in Rom offiziell bestätigt, dass seit Anfang August wegen Amtsmissbrauchs gegen Fazio ermittelt wird und er in den kommenden Tagen vor Gericht aussagen soll.

Fazio steht vor allem wegen seines Verhaltens im Übernahmekampf um die Banca Antonveneta in der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, die heimische Volksbank Banca Popolare di Lodi bevorzugt zu haben, um den niederländischen Finanzkonzern ABN Amro aus Italien fern zu halten.

Nachdem das Aufsichtsgremium der Banca d’Italia Fazio vergangene Woche das Vertrauen ausgesprochen hat, kann nur noch die Verurteilung durch ein Gericht zu einem Rücktritt führen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) scheint dagegen auf Zeit zu spielen. „Wir beobachten und bewerten die Situation in Italien genau und sorgfältig und werden das weiter tun“, sagte EZB-Vizepräsident Lucas Papademos am Freitag. „Es laufen derzeit auch noch andere Untersuchungen.“ Die EZB verfügt bereits seit Ende August über Fazios Verteidigungsrede vor einem Regierungsausschuss, hat sich bisher in dieser Angelegenheit aber nicht geäußert.

Papademos kündigte an, dass die EZB in Kürze eine Stellungnahme zu der geplanten Reform der Banca d’Italia veröffentlichen werde. Davon sind aber keine Hinweise auf eine mögliche Abberufung Fazios zu erwarten. Denn noch im Mai 2004 hat die EZB auf Anfrage des italienischen Finanzministeriums mit Blick auf die Unabhängigkeit der Zentralbank klargestellt, dass der amtierende Gouverneur nicht davon betroffen sein dürfe, wenn im Zuge der Reform die Amtszeit des Zentralbankchefs verkürzt werde. Für den ohne Befristung berufenen Fazio müsse es eine Übergangsperiode geben.

Bundesbankpräsident Axel Weber sieht die EZB denn auch nicht in der Pflicht. „In der aktuellen Debatte in Italien sind primär die internen Gremien der Banca d’Italia, die italienische Politik sowie die europäische Wettbewerbsbehörde gefordert.“

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