Geringe Wahlbeteiligung
Abwahl von Warschauer Bürgermeisterin gescheitert

Warschaus Bürgermeisterin Gronkiewicz-Waltz bleibt im Amt. Nur rund ein Viertel der Wahlberechtigten nahm überhaupt am Referendum für ihre Abwahl teil. Die Mindestbeteiligung lag knapp darüber.
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WarschauIn Polen ist das Referendum über eine Abwahl der Warschauer Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz gescheitert. Die für ein gültiges Referendum nötige Mindestbeteiligung sei verfehlt worden, teilte die Wahlkommission am Montag mit. Die Abstimmung über die Parteifreundin von Regierungschef Donald Tusk galt als wichtiger innenpolitischer Stimmungstest zwei Jahre vor der Parlamentswahl. Die Initiatoren warfen Gronkiewicz-Waltz Misswirtschaft vor, unter anderem Verzögerungen beim Bau der U-Bahn.

An der Abstimmung hatten lediglich 25,6 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten teilgenommen. Die für ein gültiges Referendum nötige Mindestbeteiligung lag bei 29,1 Prozent.

Gronkiewicz-Waltz steht seit sieben Jahren an der Spitze der Stadtverwaltung. Sie nannte das Ergebnis einen Vertrauensbeweis für ihre Arbeit. Ministerpräsident Tusk hatte die Anhänger seiner liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) aufgerufen, nicht an der Abstimmung teilzunehmen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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