International

_

Gescheiterter Haushalt: Malta setzt vorgezogene Neuwahlen an

Der EU-Mitgliedsstaat Malta wird im März vorgezogene Neuwahlen abhalten. Ministerpräsident Gonzi veranlasste die Auflösung des Parlaments, nach dem am Montag die Verabschiedung des Haushaltsentwurfs scheiterte.

Maltas Ministerpräsident Lawrence Gonzi konnte am Montag seinen Haushaltsentwurf nicht durchsetzen. Nun stehen Neuwahlen an. Quelle: Reuters
Maltas Ministerpräsident Lawrence Gonzi konnte am Montag seinen Haushaltsentwurf nicht durchsetzen. Nun stehen Neuwahlen an. Quelle: Reuters

ValettaNach der Abstimmungsniederlage von Maltas Regierung im Parlament hat das kleine EU-Land Neuwahlen angesetzt. Die Wahl werde am 9. März stattfinden, teilte Ministerpräsident Lawrence Gonzi am Dienstag mit. Die Regierung von Ministerpräsident Lawrence Gonzi verlor bei dem Votum am Montagabend ihre hauchdünne Mehrheit im Parlament, als ein Abgeordneter der regierenden Nationalistischen Partei gegen den Haushaltsentwurf stimmte. Grund dafür war seine Unzufriedenheit mit Reformen, die der Verkehrsminister vorangebracht hatte. Gonzi traf darauf am Dienstag Staatspräsident George Abela, um die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen einzuleiten.

Anzeige

Gonzi ist seit 2008 am Amt. Seine konservative Nationalistische Partei ist in Malta seit knapp einem Vierteljahrhundert fast ununterbrochen an der Macht. Der Kleinstaat ist politisch tief in ein konservatives und ein von der Arbeiterpartei angeführtes sozialdemokratisches Lager gespalten. Die Arbeiterpartei gilt laut Umfragen derzeit mit einem deutlichem Vorsprung von durchschnittlich neun Prozentpunkten als Favoritin bei den anstehenden Wahlen.

Malta ist seit 1964 unabhängig von Großbritannien. Seit 2004 ist das Land Mitglied der Europäischen Union.

 

  • Die aktuellen Top-Themen
Terroistenmiliz: Bundestag berät ab September über Waffenlieferungen

Bundestag berät ab September über Waffenlieferungen

Ab dem 1. September berät der Bundestag über Waffenlieferungen an den Irak. Beim Kampf gegen die IS sollen Kurden mit Waffen aus Deutschland unterstützt werden. Die Entscheidung darüber liegt bei der Bundesregierung.

Wirtschaftspolitik: SPD sucht nach neuem Profil

SPD sucht nach neuem Profil

Die SPD erhofft sich von einem wirtschaftsfreundlicherem Kurs bessere Umfragewerte. Deshalb soll ein neues Wirtschaftsprofil her. Außerdem berät die SPD über den weiteren Kurs in der Koalition.

Folgen des Weltkrieges: Der neue Osten

Der neue Osten

Als Spielball der europäischen Mächte wurde Polen als eigenständiger Staat ausgelöscht. Der Erste Weltkrieg war für das Land auch eine Chance, seine Unabhängigkeit zurückzugewinnen. Nur ein Beispiel für den neuen Osten.

  • Konjunkturtermine
Konjunkturtermine: Wochenvorschau

Wochenvorschau

Die wichtigsten Ereignisse und Indikatoren in Europa und International