Gespräch mit dem WTO-Chef
Lamy hofft auf Erfolg der Handelsrunde

Pascal Lamy kämpft unbeirrt um den Erfolg der Welthandelsrunde. Es gehe nicht um irgendein Ergebnis, sondern um eine substanzielle Liberalisierung des Welthandels, sagte der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) im Gespräch mit dem Handelsblatt und anderen Medien in Genf.

HB GENF. Eine Woche vor der entscheidenden Ministerrunde der WTO in Hongkong verlangte Lamy mehr Flexibilität: „Alle müssen sich bewegen, die EU ebenso wie die USA und die Schwellenländer“.

In Hongkong steht in der kommenden Woche das Schicksal der in Doha 2001 gestarteten, aber seither stockenden Welthandelsrunde auf dem Spiel. Bewegen sich die Handelsminister nicht endlich aufeinander zu, läuft der gesamte Zeitplan aus dem Ruder. Der Kongress hat US-Präsident George W. Bush nur für begrenzte Zeit freie Hand in Handelsfragen zugesichert. Bleibt das angestrebte multilaterale Abkommen 2006 aus, ist die Liberalisierung des Außenhandels vorerst blockiert.

Derzeit gilt vor allem die EU als Bremsklotz, weil Frankreich eine weitgehende Reform der Agrarsubventionen blockiert. Lamys Nachfolger als EU-Handelskommissar, Peter Mandelson, hatte zwar ein weiteres Entgegenkommen in Hongkong ausgeschlossen – doch gibt man bei der WTO in Genf die Hoffnung nicht ganz auf, dass sich die EU in letzter Minute doch noch bewegt.

„Wer ein Scheitern riskiert, würde jegliche Aussichten auf einen Abschluss der Doha-Runde 2006 vollständig ruinieren“, warnt Lamy. Wirtschaftsverbände aus aller Welt hatten bereits vor immensen Wohlfahrtsverlusten für alle Beteiligten gewarnt. Als WTO-Chef hat Lamy wesentlich weniger Einfluss als zu jener Zeit, als er noch EU-Kommissar war. „Ich kann reden, Botschaften aussenden, zuhören, vermitteln, erklären. Verhandeln darf ich aber nicht.“ Umso vorsichtiger wägt er seine Worte, ohne seine Sorgen zu kaschieren. Die Verhandlungsführer der großen Handelsblöcke verhielten sich wie kämpfende Hirsche: „Sie haben ihre Geweihe ineinander verkeilt, drücken und schieben. Je länger das dauert, desto schwieriger wird es, voneinander zu lassen.“

Dennoch will Lamy dafür sorgen, dass in Hongkong „verhandelt und nicht nur debattiert wird“. Das Kernthema dafür steht fest: Senkung der Zölle für Agrarerzeugnisse und Industrieprodukte. Sein ursprüngliches Ziel, in Hongkong zwei Drittel der Arbeiten für eine Öffnung der Weltmärkte abzuschließen, hat Lamy bereits deutlich reduziert: „Mehr als 55 Prozent und weniger als 66 Prozent“ lautet jetzt seine Faustformel für Hongkong. Fortschritte gibt es allenfalls im Schneckentempo: „Wir sind etwa fünf Prozent weiter als im Juli 2004“, sagt Lamy. Dennoch will er spätestens bis Ende 2006, möglicherweise auch früher, ein konkretes Handelsabkommen auf dem Tisch haben.

Brasilien hatte als Vertreter der in der G20 zusammengeschlossenen Schwellenländer signalisiert, dass drei Monate nach dem Gipfel bessere Chancen auf eine Einigung auf die so genannten Modalitäten bestehen könnten. Das sind jene Formeln, nach denen die Zölle konkret abgebaut werden sollen. Weil die Vorstellungen von Schwellenländern und Industriestaaten noch weit auseinander klaffen, ist darüber in Hongkong allerdings keine Einigung in Sicht.

Die letzte Welthandelsrunde wurde 1994 abgeschlossen. Damals hatten sich die Industrieländer darauf geeinigt, ihre Zölle um durchschnittlich 45 Prozent zu senken. Jetzt legen die Entwicklungsländer mit Vorschlägen, die Zölle um 50 Prozent zu senken, die Messlatte schon weitaus höher an. Trotz der zähen Verhandlungen sieht Lamy erhebliche Fortschritte. „Bei den Vorschlägen zum Abbau von Exportsubventionen und dem Marktzugang sind wir um ein Vielfaches weiter als bei der letzten Runde“ sagt der WTO-Chef.

Nicht zuletzt auf Grund der Konzessionsbereitschaft der Schwellenländer. Brasilien und Indien zeigen sich bereit, ihre Zölle für Industrieprodukte und Dienstleistungen um 50 Prozent zu senken. „Das ist zwar kein Scoop, aber clevere Taktik,“ lobt Lamy die Schwellenländer.

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