Gespräche in Washington: Obama startet Nahost-Vermittlungsmission

Gespräche in Washington
Obama startet Nahost-Vermittlungsmission

Vor dem Beginn der direkten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern hat US-Präsident Barack Obama beide Seiten gedrängt, die Chance auf Frieden zu nutzen. "Diese Gelegenheit kommt vielleicht so schnell nicht wieder", sagte Obama am Mittwoch in Washington nach Einzelgesprächen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas.
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HB WASHINGTON. Dies habe er beiden Männern nahegelegt. "Sie können es sich nicht leisten, sie verstreichen zu lassen." Später traten Netanjahu und Abbas gemeinsam mit Obama vor die Presse, gaben sich die Hand und bekannten sich zu den Verhandlungen.

Heute sollen Netanjahu und Abbas direkte Gespräche führen, das erste derartige Treffen zwischen Israelis und Palästinensern seit 20 Monaten. Bei den Vorgesprächen zum Gipfel sind mehrere Hindernisse deutlich geworden. Dazu gehört insbesondere der Streit um israelische Siedlungen im besetzten Westjordanland. Die Palästinenser haben mit einem sofortigen Abbruch der Gespräche gedroht, sollte der Siedlungsbau wieder aufgenommen werden. Dagegen hat Netanjahu Forderungen zurückgewiesen, einen bald auslaufenden Baustopp zu verlängern.

Am Gipfel nehmen auch Ägyptens Präsident Husni Mubarak und Jordaniens König Abdullah teil. Beide arabische Staaten haben mit Israel Friedensverträge geschlossen.

Das Treffen wird von neuer Gewalt begleitet. Am Dienstag waren vier jüdische Siedler im Westjordanland von Mitgliedern der radikal-islamischen Hamas getötet worden. Diese lehnt den Friedensprozess ab. Die Gipfelteilnehmer verurteilten den Angriff. Später verwundeten mutmaßliche radikale Palästinenser zwei Israelis bei einem weiteren Angriff im Westjordanland.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich kurz vor Beginn der direkten Nahost-Friedensverhandlungen zuversichtlich. Er sei vorsichtig optimistisch gestimmt, sagte Westerwelle in einem Interview dem Berliner Radiosender „inforadio“ am Donnerstag. Die Aufnahme direkter Gespräche sei ein großer Erfolg und zeige, dass die Friedenswilligen in der Region die Oberhand hätten. „Damit ist natürlich nur ein erster Schritt gemacht, aber es ist sicherlich die Voraussetzung dafür, dass es überhaupt zu einer tragfähigen Friedenslösung im Nahen Osten kommen kann.“

Man könne noch nicht sagen, ob die Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern tatsächlich wie anvisiert innerhalb eines Jahres zu einer Einigung führten, sagte Westerwelle. Manche hätten aber auch den indirekten Gesprächen keine Chance gegeben. Mit Blick auf besonders strittige Themen wie den Bau israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland sagte Westerwelle: „Dass sie miteinander reden, ist doch schon mal ein Fortschritt und manches, was vor Gesprächen unversöhnlich vorgetragen wird, kann sich ja dann auch im Gespräch zum Guten wenden.“

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