Gespräche mit dem Iran
Atomverhandlungen noch mit offenem Ausgang

Langsame Fortschritte: Gut ein Monat bleibt den Beteiligten noch für eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran. Die fünfte Verhandlungsrunde war geprägt von langen Nachtsitzungen, eine Lösung bleibt bisher aber aus.
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WienBei den Atomgesprächen mit dem Iran zeichnen sich einen Monat vor Fristablauf nur langsam Fortschritte ab. „Es gibt nach wie vor etliche Differenzen, die ausgeräumt werden müssen“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach dem Ende der fünften Verhandlungsrunde am Freitag in Wien.

Bei den Verhandlungen der UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschlands mit dem Iran geht es um einen Entwurf für eine endgültige Lösung des mehr als zehn Jahre alten Atomstreits. Bis 20. Juli soll eine umfassende Lösung stehen.

Der Westen möchte Gewissheit, dass der Iran keine Atomwaffen bekommt. Teheran will eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreichen. Er hoffe, dass in der nächsten Verhandlungsrunde ab 2. Juli Streitpunkte gelöst und nicht nur wiederholt würden, sagte der iranische Außenminister.

Skepsis bleibt bestehen

„Es ist unklar, ob Iran wirklich alle nötigen Schritte unternehmen will, um der Welt zu versichern, dass das Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient“, sagte die US-Chefunterhändlerin Wendy Sherman. Dennoch seien die Gespräche in dieser Woche konstruktiv gewesen. „Wir haben extrem hart gearbeitet“, sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte bereits am Donnerstag die aktuelle Phase als schwierig bezeichnet. Es sei klar gewesen, dass die „ganz dicken und harten Bretter am Schluss kommen“. Mit Blick auf die Lage im Irak und in Syrien sagte Steinmeier: „Es wäre gut, wenn unter den vielen Konflikten, die in dieser Region eine Rolle spielen, wenigstens einer gelöst werden könnte.“

Zentrale Streitpunkte sind weiterhin der Schwerwasserreaktor in Arak, dessen Plutonium für Atomwaffen verwendet werden könnte. Teheran hat sich bereiterklärt, die Plutoniumproduktion um bis zu 90 Prozent zu verringern. Auch die Zahl der Zentrifugen ist strittig. Je weniger Zentrifugen im Einsatz sind, desto länger bräuchte der Iran im Falle eines Vertragsbruchs zur Herstellung von Atomwaffen.

Die Beteiligten hatten bereits zu Beginn der fünften Verhandlungsrunde am Montag die Erwartungen gedämpft: Selbst ein erfolgreicher Abschluss der Atomgespräche würde das gespannte Verhältnis der USA zum Iran nicht grundlegend verbessern - auch nach einem Abkommen würden „große Vorbehalte“ bleiben, sagte ein hoher US-Regierungsbeamter. Als Gründe führte er an, dass der Iran Terrorismus begünstige und Menschenrechte missachte.

Am Rande der Verhandlungen war es auch zu Gesprächen mit dem Iran über die Sicherheitslage im Irak und den Vormarsch der sunnitischen Miliz Islamischer Staat im Irak und Syrien (Isis) gekommen. Die USA waren in Wien mit dem stellvertretenden Außenminister William Burns prominent vertreten. Der Fortgang der Atomgespräche soll laut US-Regierungsvertretern durch die Entwicklungen im Irak nicht beeinflusst werden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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