Gespräche mit EU-Chefdiplomat Javier Solana
Fortschritte bei Verhandlungen über Atomprogramm des Iran

Bei den Gesprächen zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen Atom-Unterhändler Ali Laridschani hat es am Sonntag in Wien Fortschritte gegeben.

HB WIEN. In der kommenden Woche sollten die Gespräche fortgesetzt werden, sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Sonntag nach einem zweitägigen Treffen mit Irans Unterhändler. Dieser sagte in Wien, es sei gelungen, einige Missverständnisse auszuräumen. Aus Teheran kamen allerdings auch Signale für eine unverändert harte Haltung.

In EU-Diplomatenkreisen war schon die Tatsache, dass nach dem ersten Zusammentreffen am Samstag ein zweites Treffen stattfand, als Zeichen für die Erfolgsaussicht der Bemühungen gewertet worden. Wenn beide Seiten zu dem Ergebnis kämen, dass sich weitere Verhandlungen lohnten, sei das ein ausreichendes Ergebnis, sagte ein Diplomat.

Bei den Gesprächen wollte Solana sondieren, ob der Iran auf dem Verhandlungsweg zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung bereit ist. Hauptstreitpunkt ist die Forderung des UN-Sicherheitsrats, die Anreicherung als Vorbedingung für Verhandlungen zu stoppen. Ein entsprechendes Ultimatum hatte der Iran am 31. August verstreichen lassen. Die USA fordern deshalb Beratungen über Sanktionen schon in der kommenden Woche.

Ein EU-Diplomat sagte, Solana und Laridschani hätten in Wien auch über die Reihenfolge eines Anreicherungsstopps und des Beginn von Verhandlungen über ein internationales Anreizpaket gesprochen. Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy hatte am Donnerstag Flexibilität in dieser Frage signalisiert. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hamid Resa Assefi, lehnte in Teheran einen Anreicherungsstopp als Vorleistung erneut ab. Verhandlungen könne es nur ohne Vorbedingungen geben, sagte er.

Die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland hatten dem Iran im Juni ein Paket mit Angeboten zu wirtschaftlicher und technischer Zusammenarbeit einschließlich der Lieferung von Nukleartechnologie im Gegenzug für einen Stopp der Urananreicherung unterbreitet. Westliche Regierungen verdächtigen die Machthaber in Teheran, unter dem Deckmantel eines Nuklearprogramms zur Energiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies.

Nach dem Ablauf der Frist zum Anreicherungsstopp drohen der Islamischen Republik gemäß einer Resolution des Sicherheitsrats politische und wirtschaftliche Sanktionen. Allerdings haben sich die Vetomächte China und Russland, die enge Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran unterhalten, bislang zurückhaltend zu dieser Möglichkeit geäußert.

Europäische Regierungen hegen Bedenken wegen der möglichen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, falls der Iran als viertgrößter Erdöl-Exporteur der Welt mit Liefereinschränkungen auf Sanktionen reagiert. Das Treffen Solanas mit Laridschani war ursprünglich bereits für Mittwoch angesetzt, dann aber in letzter Minute abgesagt worden. Beobachter werteten das diplomatische Hickhack als Anzeichen für den Nervenkrieg zwischen beiden Seiten.

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