Gesundheitsprobleme
Irlands Justizminister gibt sein Amt ab

Wenige Tage nach der Verabschiedung des Rettungspakets hat der irische Justizminister Dermot Ahern am Dienstag angekündigt, bei der Parlamentswahl Anfang kommenden Jahres nicht erneut zu kandidieren. Als Grund nannte er gesundheitliche Probleme.
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HB DUBLIN. Er sei an rheumatischer Arthritis erkrankt und habe Ministerpräsident Brian Cowen bereits im Oktober vergangenen Jahres über seine Rückzugspläne informiert. Zuvor hatte Ahern Berichte zurückgewiesen, Irland wolle den EU-Rettungsschirm in Anspruch nehmen. Am vergangenen Sonntag akzeptierte Irland jedoch Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU in Höhe von 67,5 Milliarden Euro.

Das irische Finanzministerium will am kommenden Montag Details über den Haushalt 2011 veröffentlichen. Die Opposition bezweifelt, dass Irland in der Lage ist, die Zinsen von 5,8 Prozent für die internationalen Kredite zu bezahlen. Zudem wurde kritisiert, dass 17,5 Milliarden unter anderem aus Pensionsrückstellungen in das Rettungspaket fließen sollen. Die Sprecherin der Labour Party, Joan Burton, sagte, Irland werde durch die Kredite ruiniert.

Irisches Haushaltsdefizit auf Rekordniveau von 32 Prozent

Der IWF und die EU hingegen halten das Rettungspaket für die beste Lösung. "Die Iren sind klug, belastbar und hartnäckig. Sie werden die Herausforderung meistern", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Irland muss mindestens vier Jahre einen harten Sparkurs durchhalten, um das Haushaltsdefizit auf die von der Euro-Zone festgelegte Grenze von drei Prozent zu drücken. Derzeit liegt das Defizit auf einem Rekordniveau von 32 Prozent.

Unterdessen zeigte sich Ahern zuversichtlich, dass sich Irland von der Finanzkrise erholt. Es sei nun jedoch an der Zeit, dass eine jüngere Generation "gut ausgebildeter, tatkräftiger und einsatzfreudiger" Politiker die Verantwortung übernehme. "Ich glaube an unser Land", sagte Ahern in einer Stellungnahme.

Der Vorsitzende der nationalistischen Partei Sinn Fein, Gerry Adams, kündigte an, bei der Wahl in Aherns Wahlkreis County Louth anzutreten. Er forderte Aherns Kabinettskollegen ebenfalls zum Rücktritt auf und sprach sich für sofortige Neuwahlen aus. Ministerpräsident Cowen will jedoch zunächst den Haushalt für 2011 verabschieden, bevor er das Parlament Anfang kommenden Jahres auflöst.

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