Gesundheitsreform
Tausende protestieren gegen Obama

Der Widerstand gegen Barack Obamas Gesundheitsreform wird immer massiver. Tausende Menschen marschierten am Wochenende durch Washington und machten ihrer Wut Luft - teils mit Transparenten, die die Regeln des guten Geschmacks weit überschreiten. Der Präsident selbst warb noch einmal eindringlich für seinen Plan.

HB MINNEAPOLIS. Im Ringen um eine umfassende Gesundheitsreform in den USA ist Präsident Barack Obama kämpferisch wie. Im Internet, Radio, Fernsehen und auf einer Massenveranstaltung warb er am Wochenende eindringlich für sein wichtigstes innenpolitisches Vorhaben. Bei einer Rede vor 15 000 Zuhörern in Minneapolis wies er Zwischenrufer zurecht.

Seine Gegner kämpfen ebenfalls mit harten Bandagen. Aus Protest gegen Obamas Reformvorhaben marschierten am Samstag tausende Menschen durch Washington. Auf Plakaten und Spruchbändern warnten sie davor, dass die Reformpläne Unsummen an Steuergeldern verschlingen würden. Auf einem Plakat war zu lesen "Ich bin nicht ihr Geldautomat", auf einem anderen war Obamas Fotos mit einem Hitler-Bärtchen verunziert.

Die Reformgegner drohten den demokratischen Abgeordneten bereits mit einem Tag der Abrechnung bei den Teilwahlen zum Kongress im November 2010. Zu der Demonstration hatten mehrere konservative Organisationen aufgerufen. Sie machten geltend, dass unkontrollierte Ausgaben für eine staatliche Krankenversicherung in den USA die Inflation anheizen und schließlich zum wirtschaftlichen Ruin führen würden. Die Regierung erlaube sich hier mehr, als ihr zustehe.

Obama dagegen ist entschlossen, die Reform durchzuboxen. "Ich werde den Status quo nicht als Lösung akzeptieren - niemals!", rief er der Menge in Minneapolis zu. Einige Menschen seien offenbar zu dem Schluss gekommen, dass es die bessere Politik sei, seine Pläne zu Fall zu bringen, anstatt konstruktive Verbesserungsvorschläge zu machen. Er werde jedoch nicht tatenlos zusehen, wenn mit denselben alten Taktiken nur Sonderinteressen verfolgt und alles beim Alten gelassen werde. Und wenn die Gegner seine Pläne bewusst ins falsche Licht rückten, dann werde er sie dafür bloßstellen.

In seiner wöchentlichen Rundfunk- und Internetansprache sagte Obama, fast die Hälfte der US-Bürger unter 65 Jahren stehen neuen Regierungszahlen zufolge in einem Zeitraum von zehn Jahren irgendwann einmal ohne Versicherungsschutz da. Er wolle dies nicht zulassen. "In den Vereinigten Staaten von Amerika sollte sich niemand Sorgen machen müssen, dass er keine Krankenversicherung hat", erklärte der Präsident. Und dies sei auch nicht mehr nötig, wenn seine Gesundheitsreform umgesetzt werde.

In einem Interview des Senders CBS, das am Sonntagabend (Ortszeit) ausgestrahlt werden sollte, betonte Obama, ihm gehe es vor allem um die richtigen Inhalte bei der Durchsetzung der Reform. "Ich bin derjenige, der dafür verantwortlich gemacht wird. Deshalb habe ich jeden Grund dafür, das richtig zu erledigen", sagte er.

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