Gewalt droht in Venezuela zu eskalieren: Referendum gegen Chavez gescheitert

Gewalt droht in Venezuela zu eskalieren
Referendum gegen Chavez gescheitert

In Venezuela ist ein Antrag der Opposition auf ein Referendum gegen Staatspräsident Hugo Chávez zurückgewiesen worden. Nur 1,8 der insgesamt 3,4 Millionen Unterschriften, die von der Opposition bei der Antragstellung Anfang Dezember vorgelegt wurden, seien als gültig anerkannt worden, teilte die Wahlbehörde CNE am Dienstag in Caracas mit. Laut Verfassung sind für eine Volksabstimmung über die Absetzung eines Staatschefs knapp 2,5 Millionen Unterschriften nötig.

HB CARACAS. Der Leiter der Wahlbehörde, Francisco Carrasquero, wies jedoch darauf hin, dass 872 000 Menschen, deren Namenszüge vorerst nicht anerkannt worden seien, die Unterschrift bis Ende März erneut in Gegenwart eines Beamten leisten könnten. Diese Bürger sollten durch die Medien unterrichtet werden. Damit sei eine Einberufung der Volksabstimmung noch möglich. Die Entscheidung sei nach Gesprächen mit Konfliktvermittlern der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und des US-amerikanischen Carter- Zentrums getroffen worden.

Die meisten venezolanischen Kommentatoren äußerten die Befürchtung, die Entscheidung der Wahlbehörde könne die Gewalt der vergangenen fünf Tage steigern. Seit Freitag veranstalten Zehntausende Anhänger der Opposition in Caracas und anderen Großstädten Protestaktionen gegen den Linksnationalisten Chávez und gegen die Wahlbehörde. Bei Zusammenstößen wurden vier Menschen getötet und Dutzende verletzt.

Chavez überstand einen Putschversuch im Jahr 2002 und einen von der Opposition ausgerufenen Generalstreik im vergangenen Jahr. Chavez war nach seinem ersten Wahlsieg 1998 angetreten, die Armut im Land zu lindern. Die Opposition wirft ihm dagegen vor, er treibe das Land in den wirtschaftlichen Ruin und wolle einen kommunistischen Staat nach dem Vorbild Kubas schaffen. Venezuela ist der fünftgrößte Erdölexporteur der Welt.

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