Gewalt eskaliert
Dutzende Tote bei landesweiten Protesten in Syrien

Die Gewalt in Syrien eskaliert: Bei landesweiten Protesten kam es am Freitag zu blutigen Kämpfen mit zahlreichen Toten. Derweil erhöhen die USA den Druck auf das Regime von al-Assad. Und auch die EU droht mit Strafen.
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Damaskus/Washington/Brüssel/GenfBei Demonstrationen gegen die Regierung von Syriens Präsident Baschar al-Assad haben Sicherheitskräfte erneut Dutzende Demonstranten getötet. Die USA fordern ein Ende der Gewalt und verhängen „wegen fortgesetzter Menschenrechtsverletzungen“ Sanktionen gegen das Assad-Regime. Auch die EU hat Strafmaßnahmen gegen Syrien vorbereitet, beschlossen ist aber noch nichts.

Derweil will der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Uno) die Menschenrechtsverstöße untersuchen lassen. Wie viele Menschen genau am Freitag bei den landesweiten Protesten gegen die Regierung starben, ist unklar. Während eine syrische Menschenrechtsgruppe bis zum späten Abend 24 Tote zählte, wurde in einem Internet-Forum der Opposition von 62 Todesopfern berichtet.

Zehntausende Syrer hatten die Drohungen der Regierung in den Wind geschlagen und erneut für demokratische Reformen demonstriert, so etwa in der Hauptstadt Damaskus, in Latakia, Kamischli, Hama und Homs. Gleich in mehreren Orten kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften.

US-Präsident Barack Obama unterzeichnete am Freitag einen Erlass, der Mitgliedern der Führungsriege um Assad Zugriff auf etwaige Vermögen in den USA verwehrt. Außerdem dürfen US-Bürger keine Geschäfte mit ihnen machen. Namentlich genannt wird Mahir al-Assad, der Bruder des Präsidenten. Er soll als Kommandeur der 4. Panzer-Division eine führende Rolle bei einem blutigen Angriff auf Regimegegner gespielt haben. Ferner werden der Sicherheitsfunktionär und Cousin des Präsidenten, Atif Nadschib, Geheimdienstchef Ali Mamluk und pauschal die gesamte Geheimdienstspitze aufgelistet. „Die Vereinigten Staaten verurteilen die andauernde  Gewaltanwendung und Einschüchterung des syrischen Volkes seitens der syrischen Regierung scharf“, heißt es in einer Erklärung des Weißen Hauses.

Auch die EU bekundete ernste Besorgnis über die Lage in Syrien. „Die EU erinnert die syrischen Behörden daran, dass sie verpflichtet sind, die Menschenrechte zu achten und Grundrechte, zu denen die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung gehört“, sagte die Außenbeauftragte Catherine Ashton am Freitag in Brüssel. Angesichts der fortgesetzten Gewalt habe man ein Verfahren zur Verhängung eines Waffenembargos in Gang gesetzt, so Ashton weiter. Außerdem könnten millionenschwere Hilfszahlungen der Union an Syrien eingefroren werden, berichteten Diplomaten nach einer Sitzung der EU-Botschafter.

Die Sanktionen müssten zu einem späteren Zeitpunkt förmlich beschlossen werden, beispielsweise durch die EU-Außenminister, hieß es. Einen Termin gibt es noch nicht. „Das kann aber relativ schnell gehen“, sagten Diplomaten am Rande der Sitzung in Brüssel.

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