Gewalt im Jemen
Für Saleh kommt ein Rücktritt nicht in Frage

Selbst die Könige der Golfstaaten können den jemenitischen Staatschef Ali Abdallah Saleh offenbar nicht vom Rücktritt überzeugen. Stattdessen verspricht der Präsident erneut Neuwahlen. Doch die Gewalt im Land hält an.
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SanaaZwei Tage nach seiner Rückkehr in den Jemen hat sich Staatschef Ali Abdallah Saleh am Sonntag erstmals wieder im Fernsehen an die Öffentlichkeit gewandt. Einmal mehr sprach er sich dafür aus, in allgemeinen Wahlen „eine friedliche Machtübergabe“ herbeizuführen und so den Jemen „aus der Sackgasse zu führen“.

Einen Rücktritt, wie ihn der Plan des Golfkooperationsrates fordert, erwähnte Saleh nicht. Die parlamentarische Opposition in seinem Land rief er auf, mit Vize-Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi den Dialog zu führen und die Organisation von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzubereiten.

Angesichts der seit Monaten andauernden Unruhen im Jemen hatten die Golfmonarchien zusammen mit den USA und der Europäischen Union einen Plan ausgearbeitet, welcher die Bildung einer Regierung der Versöhnung und den Rücktritt Salehs vorsieht - im Gegenzug würden der Staatschef und seine Angehörigen Straffreiheit genießen. Der seit mehr als 30 Jahren herrschende Saleh hat den Plan mehrfach abgelehnt.

Am Freitag kehrte er nach mehr als drei Monaten aus Saudi-Arabien zurück. Dort hatte er seine schweren Verletzungen behandeln lassen, die ihm bei einem Angriff auf seinen Präsidentenpalast zugefügt wurden.

Die seit Januar andauernde Protestbewegung im Jemen fordert den Sturz Salehs und die Ahndung seiner Taten durch die Justiz. Allein in der zurückliegenden Woche wurden bei Kämpfen zwischen Gegnern und Anhängern des Präsidenten in der Hauptstadt Sanaa mehr als 170 Menschen getötet.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass sich die Protestbewegung von der Ankündigung besänftigen lässt, der autokratische Präsident wolle die Macht über Wahlen weitergeben. Oppositionelle, die seit Januar gegen die seit mehr als 30 Jahren dauernde Herrschaft des Präsidenten protestieren, zeigten sich enttäuscht. „Es ist dieselbe Geschichte, dieselbe Politik, er spricht mit uns wie mit Kindern“, sagte ein 30-Jähriger.

Kurz nach der im Fernsehen übertragenen Rede wurden Schüsse über der Hauptstadt Sanaa in den Himmel gefeuert. „Das ist der Dialog, den Saleh will“, sagte ein Demonstrant mit Blick auf eine entsprechende Aufforderung Salehs an das gegnerische Lager. Saleh hat bereits mehrfach Vorschläge für eine Machtübergabe gemacht und diese dann nicht befolgt. Die Gewalt im Land nimmt kein Ende, es droht ein Bürgerkrieg.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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