Gewalt in Syrien: Liga-Gremium fordert Abzug der Beobachter

Gewalt in Syrien
Liga-Gremium fordert Abzug der Beobachter

Die Beobachter sollen aus Syrien abziehen, sagt ein einflussreiches Gremium der Arabischen Liga. Der Grund: Wenn vor den Augen der Delegation weiter Gewalttaten geschähen, werde das Assad-Regime indirekt gedeckt.
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KairoDie Beobachtermission der arabischen Länder in Syrien gerät angesichts der fortdauernden Gewalt des Regimes gegen Oppositionelle zunehmend unter Druck. Ein Beratergremium der Arabischen Liga, mit 88 Delegierten aller Liga-Staaten, verlangte am Sonntag den Abzug der Mission, wie der Sender BBC berichtete.

Die Forderung des Arabischen Parlaments wurde damit begründet, dass unvermindert unschuldige Zivilisten durch das syrische Regime getötet würden. Die Delegation müsse Syrien sofort verlassen, forderte das Gremium. Wenn vor den Augen der Beobachter weiter Gewalttaten geschähen, werde die Regierung von Präsident Baschar al-Assad indirekt gedeckt.

Seit dem Eintreffen der Mission vor knapp einer Woche habe es keine Besserung der Lage gegeben. In mehreren syrischen Städten hatten nach dem Freitagsgebet zehntausende Menschen gegen die Delegation der Arabischen Liga demonstriert, weil sie das Blutvergießen bislang nicht stoppen konnte. Dabei war es zu Ausschreitungen gekommen.

In Syrien gehen die Sicherheitskräfte Menschenrechtlern zufolge unvermindert hart gegen die Opposition vor. Am Wochenende seien mehr als 30 Menschen getötet worden, teilte die in Großbritannien ansässige Beobachtergruppe für Menschenrechte mit. Allein bei den Massenprotesten gegen den autokratischen Präsidenten am Freitag seien 27 Menschen erschossen worden - und zwar in Landesteilen, in denen keine Inspektoren der Arabischen Liga gewesen seien. Am Samstag hätten Heckenschützen vier Zivilisten getötet.

Die Liga-Beobachter halten sich seit knapp einer Woche in Syrien auf. Die Beobachter sollen bis Ende Januar den Rückzug der Armee aus den Städten und die Freilassung der politischen Gefangenen überwachen. Sie sollen zudem die Einhaltung eines Friedensplans überwachen, den die syrische Führung im November mit dem Staatenbund vereinbart hat. Darin sagt sie ein Ende der Gewalt gegen die Opposition zu.

Seit Beginn des Aufstands im März sind nach Angaben der Vereinten Nationen in Syrien mehr als 5000 Menschen getötet worden, zumeist unbewaffnete Zivilisten. Da die syrische Führung die meisten ausländischen Journalisten ausgewiesen hat, lassen sich Angaben rund um die Proteste und das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte kaum unabhängig überprüfen. Die Arabische Liga erklärte, die Beobachter sollten rund einen Monat in Syrien bleiben. Sie würden in Kürze durch weitere Inspektoren verstärkt.

Derzeit sei es zu früh, über den Erfolg des Einsatzes zu urteilen. Das Arabische Parlament erklärte hingegen, die Präsenz der Beobachter habe die Araber aufgebracht. Der Ausschuss hatte sich als erstes Liga-Gremium dafür ausgesprochen, die Mitgliedschaft Syriens in der Liga wegen der anhaltenden Gewalt einzufrieren.

Äußerungen des Chefs der Beobachtergruppe hatten zuletzt für heftige Kritik gesorgt. Nach einem Besuch in der Protesthochburg Homs hatte der sudanesische General Mustafa al-Dabi erklärt, die Lage dort sei ruhig. In einer offiziellen Stellungnahme rückte die Delegation später wieder von den Äußerungen ab.

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