Gezielte Förderung
Hintergrund: Strukturfonds der EU

Die Strukturfonds sind ein zentrales Anliegen der EU und verschlingen über ein Drittel des Haushalts. Wer also profitiert von den Strukturfonds der EU?

Gezielte Förderung

Die Strukturfonds sind ein zentrales Anliegen der EU und verschlingen über ein Drittel des Haushalts. Nach der Landwirtschaft sind sie der zweitgrößte Ausgabenposten. Im aktuellen Etat von 2005 liegen die geplanten Ausgaben bei 37,2 Milliarden Euro für den Regional-, Sozial-, Landwirtschaft- und Fischereifonds. Mit diesem Finanzausgleich versucht die EU, unterentwickelte Regionen zu fördern. Denn nach wie vor gibt es wirtschaftliche Ungleichgewichte in der EU: So liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von Luxemburg doppelt so hoch wie dasjenige von Griechenland. Dank der Förderung haben sich ehemals strukturell schwache Staaten wie zum Beispiel Spanien und Portugal in den letzten 20 Jahren zu dynamischen Volkswirtschaften entwickelt. Spanien erhält nach wie vor hohe Zahlungen von der EU. Allein 2004 flossen sieben Milliarden Euro nach Madrid (Grafik) und wurden dort für den Bau von Straßen, Bahnstrecken und Staudämmen ausgegeben. Von den Zahlungen profitieren auch die Industriestaaten, da sie an wirtschaftlich prosperierende Länder mehr Waren verkaufen können.

Hilfe für Osteuropa

Deutschland zählt ebenfalls zu den großen Nutznießern. Das gilt vor allem für die ostdeutschen Bundesländer sowie das Ruhrgebiet. Wie viel Geld es in der nächsten Förderperiode 2007 bis 2013 gibt, hängt von den Etatberatungen ab.Unklar ist auch noch, welche Art von Regionen künftig wie gefördert wird. Fest steht aber, dass sich der Schwerpunkt der Förderung auf die bedürftigsten Regionen konzentrieren wird, die so genannten Ziel-1-Gebiete. Diese liegen überwiegend in den neuen EU-Ländern im Osten. Dagegen dürften einige Regionen aus Sachsen aus der Förderung rutschen, weil sie wegen der nach der EU-Erweiterung im Durchschnitt gesunkenen Wirtschaftsleistung im Vergleich nicht mehr als „arm“ gelten. Diese Regionen sollen weiterhin Gelder erhalten, allerdings reduzierte Sätze. Bis 2013 werden es noch 60 Prozent der jetzigen Mittel sein.

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