Gipfel in Hanoi
APEC-Staaten drängen Thema Nordkorea an den Rand

Die USA sind beim Gipfel der Pazifikanrainer-Staaten (APEC) in Hanoi mit ihrer Forderung nach einer neuen formellen Verurteilung Nordkoreas gescheitert. Stattdessen appellierten die APEC-Staaten am Sonntag an die Weltgemeinschaft, die festgefahrende Doha-Freihandelsrunde wieder in Gang zu bringen.

HB HANOI. Statt der von den USA geplanten Resolution gegen den Atomtest Pjöngjangs Anfang Oktober gab es in Hanoi lediglich eine mündliche Erklärung, die nach dem Ende des Treffens der 21 Staats- und Regierungschefs verlesen wurde. Darin wird der Atomtest verurteilt und Pjöngjang aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. An dem Gipfel nahmen auch US-Präsident George W. Bush und die Staatschefs Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Hu Jintao, teil.

Die US-Regierung sah dies nach eigenen Angaben nicht als Rückschlag. Auch die mündliche Erklärung sei eine deutliches Signal an Pjöngjang, meinte der stellvertretende Sicherheitsberater David McCormick. Zudem habe Bush mit Hu Jintao eine „lange und positive Diskussion“ über Nordkoreas Atomprogramm geführt. Die beiden hatten nach ihrem Gespräch nur die florierenden Wirtschaftsbeziehungen gelobt. Obwohl die Regierungsspitzen der fünf Verhandlungspartner Nordkoreas bei den Gesprächen zur Beendigung des Atomprogramms zusammen waren, gab es kein gemeinsames Gespräch zu dem Thema.

Druck machte die japanische Regierung in Hanoi. Bei den geplanten Sechsergesprächen Anfang Dezember müsse Nordkorea nicht nur sein Atomprogramm aufgeben, sondern sich auch internationalen Inspektionen unterwerfen, sagte Regierungssprecher Mitsuo Sakaba.

Die APEC-Staaten betonten, wie wichtig die Doha-Runde für das Wohlergehen aller Staaten sei. Der gleiche Appell ging auch von den Finanzministern und Notenbankchefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) aus, die zeitgleich in Melbourne (Australien) tagten. Die APEC-Staaten kündigten neue Konzessionen beim Abbau von Handelsschranken im Agrarbereich an und forderten die Handelspartner, darunter die EU, auf mitzuziehen.

Die APEC-Länder bezeichneten die Korruption in ihrer Abschlusserklärung als „eines der größten Hindernisse für wirtschaftliche und soziale Entwicklung“. Sie kündigten einen entschlossenen Kampf gegen die Schmiergeldkultur an.

Die US-Initiative für eine südostasiatische Freihandelszone bekam nur begrenzte Zustimmung. „Zur Zeit gibt es praktische Schwierigkeiten, über eine Freihandelszone in Südostasien zu verhandeln, aber es ist durchaus angemessen, effektivere Wege zur Handels- und Investitionsliberalisierung Probleme auszuloten“, hieß es vage. Washington sehe darin Begeisterung für den US-Vorschlag, sagte McCormick.

Die USA unterzeichneten am Rande des Gipfels eine der letzten bilateralen Handelsvereinbarungen mit Russland, die den Beitritt Moskaus zur Welthandelsorganisation (WTO) ebnen sollen. Bush und Putin trafen sich anschließend zum Tete-a-Tete. Bush flog danach nach Ho-Chi-Minh-Stadt, dem ehemaligen Saigon. Von hieraus waren 1975 nach dem Sieg der nordvietnamesischen Kommunisten die letzten US-Soldaten vom Dach der US-Botschaft geflüchtet. Das Gebäude ist inzwischen abgerissen worden.

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