Gipfel zur Ukraine-Krise: Showdown in Minsk

Gipfel zur Ukraine-Krise
Showdown in Minsk

Alle Augen gen Minsk: Kanzlerin Merkel will beim Ukraine-Gipfel „alles“ versuchen, US-Präsident Obama droht Russland und Kiew fordert Waffen: Am Abend könnte die Entscheidung über offenen Krieg und Frieden fallen.
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MinskVor dem Minsker Gipfel scheinen die Fronten zwischen Moskau und Kiew verhärtet, die Kämpfe in der Ostukraine mit unverminderter Härte weiter. Berichte über eine Einigung auf einen Waffenstillstand wurden von den Rebellen dementiert. Beide Seiten versuchen bis zum Gipfel am Abend Fakten zu schaffen.

Nach jüngsten Geländegewinnen der Aufständischen waren ukrainische Regierungstruppen am Dienstag bei der Hafenstadt Mariupol zu einem Gegenangriff angetreten. „Wir wollen die Aufständischen von Positionen zurückdrängen, von denen sie in die Stadt feuern können“, sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko.

Erst am Morgen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande noch einer kurzen Lagebesprechung beschlossen, zu dem geplanten Ukraine-Gipfel in die weißrussischen Hauptstadt Minsk zu reisen. Merkel und Hollande hätten sich am Morgen telefonisch darauf verständigt, hieß es im Umfeld Hollandes. Der Kreml bestätigte am Morgen die Teilnahme von Putin am Gipfel in Minsk, Regierungssprecher Seibert Merkels Teilnahme.

Die Kanzlerin und der Präsident wollen „alles bis zum Ende versuchen“, um eine politische Lösung für den Konflikt in der Ukraine zu finden, hieß es. In der Nacht war noch nicht einmal klar gewesen, ob das Treffen überhaupt zustande kommt. Derzeit bereitet die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe den Friedensgipfel vor Ort vor. Erste Gespräche waren am Dienstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Die zu lösenden Kernfragen sind der künftige Status der Gebiete in der Ostukraine, die von Rebellen gehalten werden, die Sicherung der ukrainischen Grenzen und die Bedingungen für eine Waffenruhe. Die Ukraine würde ein gewisses Maß an Autonomie und Dezentralisierung akzeptieren, Russland wolle aber viel weiter gehen, sagt der französische Außenminister Laurent Fabius France Inter Radio.

In Minsk wollen Merkel und Hollande den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko treffen. Einen Tag später wird Poroschenko am informellen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der der Europäischen Union (EU) in Brüssel teilnehmen. Dies verlautete aus EU-Kreisen. „Wir verlangen einen Frieden ohne Bedingungen. Wir verlangen eine Waffenruhe, einen Rückzug aller ausländischen Truppen und die Schließung der Grenze“, sagte Poroschenko.

Poroschenko fügte hinzu: „Wir werden innerhalb des Landes einen Kompromiss finden.“ Er legte einen Stopp in der Stadt Kramatorsk ein, rund 50 Kilometer von der Front entfernt. Dort sollen nach Angaben Kiews am Dienstag bei einem Raketeneinschlag 16 Menschen getötet und 48 verletzt worden sein.

Poroschenkos Außenminister Pawlo Klimkin fordert derweil weiter vehement Verteidigungswaffen. „Wir brauchen diese Waffen, um gegen die von Russland unterstützten Terroristen gezielt zurückschlagen zu können“, sagt Klimkin der „Zeit“ (vorab). „Wir müssen die Kosten für Russland in die Höhe treiben. Erst wenn die Kosten für die Aufrechterhaltung des Konfliktes steigen, kann es eine gewisse Stabilität geben.“

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  • @ Herr Otto

    Sie haben es noch nicht begriffen nicht wahr?

    es geht nicht darum wer gewinnt - sondern darum wer verliert.

    und verlieren werden zigTausend Menschen ihr Leben. nicht nur in der Ukraine - sondern in ganz Europa. Wir stehen am Beginn des 3. Welt? nein Europakriegs.
    Gewinner werden die USA sein. Denen reicht für ihre Exporte Asien. Wenn Europa im Krieg feststeckt hat die USA Asien für sich.

    Wir treffen uns dann nach dem Krieg wieder - das können Sie heute schon sagen. Aber ob das dann 2020 oder 2025 sein wird steht noch in den Sternen.

  • Falls Russland „fällt“ und die USA es schafft Russland auseinanderbrechen zu lassen, wie es fast in den Jahren 1998 – 2000 geschehen ist. Dann heißt der nächste Schritt, Provokationen an der russisch-chinesischen Grenze, Anheizung der Situation direkt in China. Destabilisierung der Situation, Bürgerkrieg.

  • Die US-Amerikanische Politik ändert sich kaum. Egal, ob Republikaner oder Demokraten an der Macht sind. Demzufolge, ist nicht die Regierung in der USA federführend, sondern diejenigen, die dahinter stehen. Finanzlobbys, Waffenlobbys usw.

    Der Schuldenberg der USA ist gewaltig. Es sind mittlerweile um die 59.260 Milliarden Dollar – siehe http://www.usdebtclock.org/
    Es gibt zwei „Gegner“ in der Welt, die der USA in deren imperialistischen Position gefährlich sein können. Das sind die Russen und die Chinesen.
    Deshalb gibt es in der ganzen Welt so viele Unruhen, Regierungsstürze, Kriege usw. Die USA versuchen die Länder, um Russland und China, zu destabilisieren, sie gegenseitig zu provozieren usw.
    Wenn sie dies nicht schaffen, dann bleibt denen nur eine Option, Bankrott anmelden. Manche Ökonomen geben USA noch 3-5 Jahren. Danach muss etwas geschehen. Krieg in Europa, USA intervenieren im letzten Moment, gewinnen es und stellen neue Ordnung ein (natürlich mit Abschreiben der Schulden) oder USA melden Bankrott an, Schulden müssen abgeschrieben werden, das Dollarsystem verliert seine Bedeutung. Anderen Ausweg sehen ich nicht! Den weitere unendliche Verschuldung und mit NICHTS abgesicherte Geldmenge, kann nicht ohne Folgen weiter gehen.

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