Gipfelberatungen
Sarkozy: EU muss Europas Banken stützen

„Wir dürfen vor der Destabilisierung nicht zurückweichen. Wir müssen unsere Banken unterstützen“, mit diesem Apell hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die EU-Staaten aufgefordert, sich in der Finanzmarktkrise hinter die Banken zu stellen. Zugleich forderte er zu Gipfelberatungen in der Union und auf globaler Ebene auf.

HB MARSEILLE. Sarkozy, der derzeit auch EU-Ratsvorsitzender ist, stellte die Forderung am Montag in Marseille nach einem Treffen mit dem indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh auf. Er drang erneut auf eine internationale Gipfelkonferenz über die Krise an den Finanzmärkten „in den nächsten Wochen, um die Grundlagen für ein neues internationales Finanzsystem zu legen“. Er werde auch gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso beim EU-Gipfel am 15. Oktober in Brüssel Vorschläge zur Entschärfung der Finanzkrise machen. Sarkozy: „Damit das klar ist: Wir arbeiten Hand in Hand.“

Außerdem werde er in Kürze die vier europäischen Mitglieder der G8 – außer Frankreich auch Deutschland, Großbritannien und Italien – sowie den Sprecher der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, und den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, zu Vorbereitungsgesprächen für den internationalen Krisengipfel einladen, sagte Sarkozy. Dabei solle es um die Vorbereitung des EU-Gipfels und des von ihm bereits in der vergangenen Woche vorgeschlagenen internationalen Gipfels gehen.

Der französische Präsident begrüßte die Rettungsaktionen von EU-Regierungen für Banken in Deutschland, Großbritannien und den Benelux-Staaten. „Sie haben interveniert, um die Sicherheit und Stabilität des Finanzsystems ihrer Ländern und daher in Europa zu sichern“, sagte Sarkozy. „Ich begrüße diese Initiativen ohne Vorbehalt.“ Europa habe in der Krise zwischen Georgien und Russland „bewiesen, dass es existiert“. Sarkozy fügte hinzu: „Europa muss seine politische, wirtschaftliche und finanzielle Entschlossenheit auch in der Krise beweisen, mit der wir es jetzt zu tun haben.“

Auch Barroso begrüßte „die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Regierungen“ bei Hilfsmaßnahmen für in Not geratene Banken. „Das waren unerlässliche Maßnahmen, um das Vertrauen in die Märkte wieder herzustellen“, sagte er, „aber wir brauchen auch strukturelle Maßnahmen.“ Es sei entscheidend, dass die EU über kurzfristiges Handeln hinaus auch „eine europäische strukturelle Antwort“ auf die Finanzmarktkrise geben könne. „Das ist die einzige Möglichkeit, um sicher zu sein, dass Vertrauen und Stabilität wieder entstehen können.“

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