Gipfeltreffen brachte den Durchbruch: Russland und Ukraine legen Gasstreit bei

Gipfeltreffen brachte den Durchbruch
Russland und Ukraine legen Gasstreit bei

Russland und die Ukraine haben ihren Gasstreit nach mehr als zwei Wochen für beendet erklärt. Der Durchbruch wurde bei einem Gipfeltreffen der beiden Ministerpräsidenten Wladimir Putin und Julia Timoschenko in Moskau erzielt.

HB MOSKAU. Russland und die Ukraine haben ihren Gasstreit nach mehr als zwei Wochen für beendet erklärt. Der Durchbruch wurde in der Nacht zum Sonntag bei einem Gipfeltreffen der beiden Ministerpräsidenten Wladimir Putin und Julia Timoschenko in Moskau erzielt. Damit wurden auch die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der Lieferungen in die EU geschaffen.

Vereinbar wurde, dass die Ukraine ab kommendem Jahr Weltmarktpreise für Gas aus Russland zahlen. Für das laufende Jahr 2009 gewährt Moskau einen Nachlass von 20 Prozent, falls die Ukraine ihrerseits nicht die Transitgebühren erhöht. Bislang hatte die Ukraine nur 179,50 Dollar für 1 000 Kubikmeter Erdgas zahlen müssen. Zum Vergleich: EU-Kunden zahlen für die gleiche Menge etwa 450 Dollar. Vor dem Scheitern der Gespräche am Silvestertag hatte Russland der Ukraine einen Preis von 250 Dollar angeboten, was die Ukraine damals aber abgelehnt hatte.

Die ukrainische Regierungschefin Timoschenko sagte, die Belieferung werde aufgenommen, sobald der Vertrag zwischen den beiden staatlichen Versorgungsunternehmen unterzeichnet sei. Unklar war allerdings noch, ob auch Timoschenkos innenpolitischer Rivale Präsident Viktor Juschtschenko die Einigung respektieren wird.

Im vergangenen Jahr hatte Timoschenko schon einmal ein Gasabkommen mit Putin in Moskau ausgehandelt, gegen das Juschtschenko direkt nach ihrer Rückkehr nach Kiew sein Veto einlegte. Aus Kreisen des ukrainischen Präsidialamtes hieß es allerdings, dass Timoschenko das uneingeschränkte Verhandlungsmandat besitze. Dies werde von Juschtschenko nicht infrage gestellt.

Der Streit zwischen beiden Ländern über höhere Gaspreise, Schulden und Transitgebühren hat die Gasversorgung Europas mit russischem Gas seit Jahresbeginn massiv beeinträchtigt, teilweise kam sie völlig zum erliegen. Russland und die Ukraine machten sich gegenseitig dafür verantwortlich. Die EU, deren Energieversorgung stark von Russland abhängt, schaltete sich mehrmals ein und warf beiden Seiten vor, ihrem Ruf als zuverlässige Energielieferanten zu schaden. Ein Viertel der Gaslieferungen läuft über Leitungen durch die Ukraine.

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