Gipfeltreffen in Moskau
EU und Russland planen Erleichterung bei Visa-Bestimmungen

Russland und EU haben sich auf einen Rahmenvertrag für eine bessere Zusammenarbeit verständigt. Die neue Ausrichtung der Beziehungen soll vor allem der Wirtschaft zugute kommen. Ziel ist aber auch eine Lockerung der Visa-Bestimmungen für russische Staatsbürger.

HB MOSKAU. Wie das russische Außenministerium am Dienstag vor dem Beginn eines Russland-EU-Gipfels in Moskau mitteilte, umfasst die Vereinbarung unter anderem die Bereiche Wirtschaft und äußere Sicherheit.

Der russische Präsident Wladimir Putin rechnet mit einer dynamischen Entwicklung in den Beziehungen zur Europäischen Union. Putin erklärte, das neue Maßnahmenpaket über vier „Gemeinsame Räume“ erlaube deutliche Fortschritte beim Aufbau eines geeinten Europa.

Die EU und Russland wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Äußere Sicherheit, Innere Sicherheit, Wirtschaft sowie Wissenschaft und Kultur vertiefen. Die EU wurde in Moskau durch den Kommissionsvorsitzenden José Manuel Barroso und den Ratsvorsitzenden Jean-Claude Juncker aus Luxemburg vertreten.

Ziel des Gipfeltreffen war laut russischem Außenministerium auch, die Verhandlungen über eine Lockerung der Visa-Bestimmungen für russische Staatsbürger fortzusetzen.Bei der Rückführung illegaler Migranten hatte es zwischen Moskau und Brüssel zuletzt noch Unstimmigkeiten gegeben. Die neuen EU- Mitgliedsländer Estland, Lettland und Litauen fordern zudem von Moskau eine Verurteilung der sowjetischen Gewaltherrschaft.

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