Gipfeltreffen in Warschau
Schröder fordert Kampf gegen Terror und Menschenhandel

Terror und Menschenhandel sind für Bundeskanzler Schröder die Hauptgefahren für die demokratische Ordnung Europas. Zudem sprach er sich auf einem Gipfeltreffen in Warschau für eine Stärkung des Europarats aus. Auf großes Gehör traf er jedoch nicht. Denn außer Schröder waren nur wenige westliche Regierungschefs nach Polen gekommen.

WARSCHAU. „Aktuell sind wir aufgefordert, gegen die drei Geißeln der Menschheit zu kämpfen: gegen Terrorismus, gegen Menschenhandel und gegen Geldwäsche“, sagte Gerhard Schröder in Warschau beim Gipfeltreffen der 46 Staaten des Europarats.

Als weitere Aufgabe des größten europäischen Staaten-Verbundes nannte er die Sicherung der Meinungs- und Medienfreiheit. Der Europarat müsse sich auch dafür einsetzen, die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu erleichtern und zu verbessern.

Schröder unterstrich zudem die Bedeutung des Europarats in seiner „Rolle eines Wegbereiters für eine demokratische, friedliche und kooperative Ordnung in ganz Europa“. Auf diese Organisation könne man deshalb nicht verzichten, sie dürfe aber auch nicht beim Erreichten stehen bleiben.

Schröder war als einer der wenigen westlichen Regierungschefs zu dem Spitzentreffen nach Warschau ereist. Es wurde dies als besondere Anerkennung der Arbeit des Europarats verstanden. Bei dem zweitägigen Treffen geht es auch um eine Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und die Stärkung der Beziehungen zu EU, UN und OSZE.

Schröder reist weiter nach Prag, wo er mit dem seit kurzem amtierenden neuen sozialdemokratischen tschechischen Ministerpräsidenten Jiri Paroubek zusammenkommen wird. Danach besucht der Kanzler die Holocaust-Gedenkstätte Theresienstadt (Terezin). Anlass ist der 60. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs.

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