Gipfeltreffen „Weimarer Dreieck“
Des Widerspenstigen Zähmung

Frankreich und Deutschland wollen Polen beim heutigen Gipfel im Saarland wieder besser in die Europapolitik einbinden. Viele EU-Projekte liegen wegen des Vetos der nationalkonservativen Regierung auf Eis. Doch Mahnungen aus Berlin und Paris stoßen in Warschau auf taube Ohren.

METTLACH. Europa schaut heute auf Mettlach: Die kleine Gemeinde an der Saar erwartet hohen Besuch. Aus Warschau reist Präsident Lech Kaczynski an, aus Paris Staatspräsident Jacques Chirac und aus Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wir freuen uns, Gastgeber dieses Gipfeltreffens zu sein“, verkündet Bürgermeisterin Judith Thieser stolz auf der Web-Site des Städtchens, in dem neben 12 600 Einwohnern auch der Keramik-Hersteller Villeroy & Boch und die deutsche Filiale des Versandhauses Land’s End zu Hause sind.

Mit ihrer Vorfreude auf das Spitzentreffen stehen die Mettlacher ziemlich allein da. Anderswo hält sich die Begeisterung in Grenzen. Der polnische Staatschef fährt nur widerwillig zu den institutionalisierten deutsch-französisch-polnischen Gipfeltreffen. Seine Zweifel am Sinn des Weimarer Dreiecks tat Kaczynski bereits im Februar in Paris öffentlich kund – und verärgerte damit die Franzosen.

Merkel und Chirac ihrerseits haben den polnischen Präsidenten als ausgesprochen schwierigen Gesprächspartner kennen gelernt. Ein Mittagessen mit ihm könne sogar „einem anerkannten Freund aller Tafelfreuden wie Chirac den Appetit verderben“, schrieb die Tageszeitung „Le Figaro“. Auch im Umfeld von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist leise Verzweiflung spürbar über den konfrontativen Politikstil des polnischen Staatschefs, der im Dezember 2005 ins Amt kam.

Sein rigoroses Nein zur russisch-deutschen Ostseepipeline sorgt in Berlin ebenso für Irritationen wie sein demonstratives Desinteresse an der EU-Verfassung. Grund für diese Kompromisslosigkeit sei wohl, „dass die Regierenden in Warschau noch keine große europapolitische Erfahrung haben“, hofft man in Berliner Regierungskreisen. Gerade deshalb müsse „Polen eingebunden werden“. Darauf pocht auch der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Markus Meckel (SPD). Zwischen Deutschland und Polen müsse es „ungeheuer viele Gespräche“ geben, so Meckel.

Gesprächsbedarf gibt es in der Tat reichlich – zum Beispiel über das EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland. Die EU kann mit Russland derzeit nicht verhandeln, weil Polen als einziger von 25 EU-Staaten sein Veto dagegen eingelegt hat. Damit antwortet Warschau auf das russische Importverbot für Fleischwaren aus Polen. In Mettlach würden Merkel und Chirac den polnischen Präsidenten in der russischen Frage gerne auf EU-Mehrheitslinie bringen. Ob dies gelingt, ist allerdings fraglich.

Denn vor allem auf Deutschland ist Kaczynski schlecht zu sprechen – was er seit Jahresbeginn schon mehrfach unverhohlen deutlich machte. „Das deutsch-polnische Verhältnis hat sich im Laufe dieses Jahres deutlich verschlechtert“, konstatiert der Polen-Experte Krzysztof Soloch vom Pariser Think-Tank Institut Français des Relations Internationales (Ifri).

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