Glos: Beitrittsverhandlungen mit der Türkei verunsichern Bürger
Union gibt Schröder Mitschuld an Blamage

Nach dem Scheitern der EU-Verfassung beginnt die Suche nach den Verantwortlichen für die Blamage. Während das "Nein" der Franzosen im eigenen Land als Denkzettel für die konservative Regierung von Präsident Chirac gedeutet wird, sieht die Opposition in Deutschland auch eine Mitschuld von Kanzler Schröder.

HB BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer hätten frühe Beitrittsverhandlungen mit der Türkei durchgesetzt, obwohl die Mehrheit der Franzosen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei ablehne, kritisierte der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Michael Glos am Montag.

Die geplante Bundestagswahl werde auch in europapolitischer Hinsicht einen Neuanfang bedeuten, sagte Glos. „Der Ausgang des Referendums wirft die Frage auf, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei - ausgerechnet am Tag der Deutschen Einheit - so wie bisher geplant beginnen können und damit ein verhängnisvoller Prozess in Gang gesetzt wird, der Europa sprengen kann.“

Die Unionsparteien wollen europaweit einen neuen Anlauf gegen eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union unternehmen. „Ein Umdenken in der Türkei-Frage hat eingesetzt“, sagte der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze, am Montag in Berlin. Die CDU werde jetzt das Thema in der Europäischen Volkspartei (EVP) nochmals aufs Tapet bringen.

Die türkische Regierung regierte indes gelassen auf die Ablehnung der EU-Verfassung. „Vor uns liegt ein langer Prozess“, sagte Vizeministerpräsident Abdüllatif Sener am Montag mit Blick auf den im Herbst geplanten Beginn von Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. „Mal sehen, ob das Referendum in Frankreich zu den Dingen gehört, an die man sich später erinnern wird“, sagte Sener.

Nach Einschätzung des türkischen Außenministers Abdullah Gül hat das Ergebnis des Referendums keinerlei Auswirkung auf den EU- Beitrittsprozess der Türkei. „In der EU wechseln jederzeit Regierungen, Parteien kommen und gehen. Das alles betrifft uns nicht“, sagte Gül noch vor Bekanntwerden der ersten Prognosen am Sonntagabend. Die EU habe einstimmig beschlossen, die Verhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober aufzunehmen.

Seite 1:

Union gibt Schröder Mitschuld an Blamage

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%