Gouverneurswahl
Schwarzenegger triumphiert in Kalifornien

Mit seinem weltbekannten Nußknacker-Lächeln dankte der in Österreich geborene Filmstar Arnold Schwarzenegger (59) den Kaliforniern, die ihn mit großer Mehrheit in seinem Amt als Gouverneur bestätigten.

PORTLAND. Mit fast zwei Drittel zu einem Drittel der Stimmen für seinen demokratischen Gegenkandidaten Phil Angelides feierte der Republikaner Schwarzenegger ein politisches Comeback, das noch vor einem Jahr als unwahrscheinlich galt. Im bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich bedeutendsten US-Bundesstaat Kalifornien tendiert die Mehrheit der Wähler zu den Demokraten und das Landesparlament in Sacramento ist fest in demokratischer Hand.

Hinzu kommt, dass sich der ehemalige Mister Universum an einem Wahltag behauptete, an dem seine Parteifreunde im Rest der USA hohe Niederlagen erlitten und ihre Mehrheit mindestens im Repräsentantenhaus in Washington verloren. Schwarzenegger, der vor drei Jahren überraschend eine Sonderwahl gewann und vor einem Jahr nach einer Schlappe als politisch erledigt galt, zog sich aus dem Sumpf, indem er von Konfrontation auf Annäherung an die Demokraten schaltete, vor allem in Umweltschutzfragen, und sich von Präsident George W. Bush distanzierte. Außerdem profitierte er von seinem Image als Filmstar gegenüber dem farblosen Bürokraten Angelides, der dazu einen lustlosen Wahlkampf führte.

Mit der Unterzeichnung eines Gesetzes zur Verringerung der Treibhausgasemissionen in Kalifornien sowie mit der Ablehnung aller Steuererhöhungen traf Arnie den Nerv der kalifornischen Wähler. In ihre Verantwortung stellte er auch seinen Spagat zwischen konservativer Fiskalpolitik und progressiver Sozial- und Umweltpolitik. Um seiner Ablehnung von Steuererhöhungen treu zu bleiben, will er seine Initiativen zur Verbesserung der Infrastruktur, des Bildungswesens, der Wasserversorgung und zur Förderung alternativer Energien mit zusätzlichen Schulden finanzieren. Entsprechend sollten die Kalifornier nicht nur über ihre Regierung, sondern auch über Schuldverschreibungen in Höhe von insgesamt 42,6 Mrd. Dollar abstimmen. „Das ist eine Menge Kleingeld“, kommentierte Politikprofessor Jack Pitney vom Claremont McKenna College.

Während sich Schwarzenegger im Wahlkampf für die Schuldverschreibungen einsetzte, sprach er sich zur Enttäuschung vieler Anhänger gegen eine zusätzliche Abgabe der Ölkonzerne auf ihr in Kalifornien gefördertes Öl und Gas aus. Die Abgabe soll die Entwicklung alternativer Energiequellen finanzieren. Welche von den verschiedenen Vorlagen eine Mehrheit der Wähler fand, wird sich erst in den nächsten Tagen herausstellen. Es wird geschätzt, dass nur etwa jeder zweite Wahlberechtigte an dem Urnengang teilnahm.

Quelle: Handelsblatt
Jens Eckhardt
Handelsblatt / Korrespondent
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%