Grande Coalizione?
Analyse: Italien droht ein Hessen-Ergebnis

Ebenso wie das deutsche Bundesland Hessen geht auch Italien aus der jüngsten Wahl mit zwei großen Parteien mit jeweils mehr als einem Drittel der Stimmen hervor und weiteren relativ starken kleinen Parteien. Damit bleibt unklar, wie die zukünftige Regierung in Italien aussehen kann. Die Szenarien reichen von verschiedenen Kombinationen mit den Splitterparteien bis zur Großen Koalition.

In der Abgeordnetenkammer wird der Gewinner eine klare Mehrheit haben, da Italiens Wahlrecht einen Mehrheitsbonus für die Liste mit den meisten Stimmen vorsieht. Aber in der zweiten Kammer, dem Senat, gibt es diese Regel nicht. Da keiner der beiden Kandidaten die absolute Mehrheit hat, wird es darauf ankommen, wer sich mit wem alliiert, um zu regieren.

Eine Große Koalition nach deutschem Vorbild wäre die interessanteste und revolutionärste Lösung für Italien. Diese Variante ist längst nicht ausgeschlossen, hat doch Walter Veltroni, der Spitzenkandidat der neu gegründeten Demokratischen Partei (PD), nach dem Fall der Regierung Prodi schon einmal einen Kompromiss mit Berlusconi für ein neues Wahlrecht gesucht.

Beide Kandidaten haben zwar im Wahlkampf eine solche Kooperation dementiert – auch, um ihr eigenes Profil zu schärfen. Aber de facto ähnelten sich die Wahlprogramme der beiden Parteien so sehr, dass sie sich gegenseitig des Plagiats bezichtigten. Und die kleinen Konkurrenten waren ohnehin überzeugt, dass die beiden sich schon im Vorhinein geeinigt hatten.

Für eine Große Koalition spricht, dass Italien endlich dringende Reformen durchsetzen könnte. Gemeinsam hätten die beiden Parteien rund 70 Prozent der Sitze in beiden Kammern. Damit könnten die beiden die dringende Reform des Wahlrechts durchsetzen. Zu diesem Thema steht bereits ein Referendum im kommenden Jahr an. So werden die Regierenden gezwungen sein, das Gesetz zu ändern. Es hat auch diesmal die klare Bildung von Mehrheiten verhindert und den Splitterparteien zu viel Macht gegeben. Außerdem könnte Italien wichtige wirtschaftliche Reformen angehen.

Doch so gut diese Lösung in der Theorie klingt: Eine Zusammenarbeit zwischen den beiden starken Charakteren Veltroni und Berlusconi dürfte sich äußerst schwierig gestalten. Es ist nicht auszuschließen, dass sich die beiden Lager noch auf einen Kompromisskandidaten einigen, der den großen Kompromiss anführen wird.

Die andere Variante wäre die einer Koalition einer der beiden großen Parteien mit einer der kleineren. Berlusconi könnte sich mit der UDC von Pierferdinando Casini, seinem ehemaligen Alliierten, zusammenschließen. Casini hat zwar im Wahlkampf den Forza-Italia-Gründer stark angegriffen und seine eigene Unabhängigkeit betont. Aber er gilt auch als kühler Taktiker, der für einige Ministerposten seine Meinung ändern kann.

Weitere mögliche Bündnispartner für Berlusconi befinden sich im rechten Spektrum. Vor allem die neu gegründete „La Destra“ unter der Führung der aggressiven Politikerin Daniela Santanché könnte sich theoretisch doch noch mit Berlusconi verbünden, auch wenn sie zuvor den Bündnispartner Alleanza Nazionale verlassen hat, weil ihr die Partei zu liberal geworden war.

Veltroni hätte theoretisch ebenfalls eine Auswahl: Die Partito Democratico kann sich mit den „Regenbogen-Linken“ zusammenschließen, zu denen auch die neu gegründeten Kommunisten von Fausto Bertinotti gehören. Doch das wäre für Veltroni ein Verrat an den Wählern. Schließlich legte er vor allem deshalb eine Aufholjagd hin, weil er sich von den extremen Linken losgesagt hatte, die zuvor der Koalition von Romano Prodi das Regieren unmöglich gemacht hatten. Für Veltroni bleibt auch die christdemokratische UDC als möglicher Partner. Casini, ihrem Chef, kommt damit nach den Wahlen eine wichtige Rolle zu.

Eins ist klar: Ein funktionierendes Zweiparteiensystem gibt es in Italien nicht. Links und rechts sind zwar große Wahlbündnisse ohne die Kleinstparteien angetreten. Dennoch spielen auch diesmal die kleinen Parteien die entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung. Außer, die beiden großen entscheiden sich für die Große Koalition.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin
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