Grenzkonflikt
Nato ruft Türkei und Syrien zur Zurückhaltung auf

Nato-Generalsekretär Rasmussen warnte vor einer Eskalation des Grenzkonflikts zwischen der Türkei und Syrien und mahnte zur Zurückhaltung. „Wir haben alle Pläne bereitliegen, um die Türkei zu schützen", sagte Rasmussen.
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BrüsselDie Nato ist auf eine weitere Eskalation des türkisch-syrischen Konflikts vorbereitet und will Ankara im Notfall zur Seite stehen. „Wir haben alle notwendigen Pläne bereitliegen, um die Türkei zu schützen und zu verteidigen", sagte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Dienstag zu Beginn des Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. „Wir hoffen aber, dass dies nicht notwendig sein wird, dass alle Beteiligten Zurückhaltung zeigen und eine Eskalation der Krise vermeiden." Auch Deutschland sicherte der Regierung in Ankara Solidarität zu.

„Deutschland steht wie die Bundeskanzlerin gesagt hat, wie der Außenminister sagt, wie ich sage, fest an der Seite der Türkei", betonte Bundesverteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) und ergänzte: „Wir halten für richtig, dass die Türkei entschlossen und besonnen reagiert hat und reagieren wird, und alle sollten daran arbeiten, dass es dabei bleibt." Beide Nachbarländer haben sich im Grenzgebiet seit Mittwoch vergangener Woche immer wieder gegenseitig mit Artillerie und Granaten beschossen. Auslöser war ein syrischer Granatenbeschuss, bei dem fünf türkische Zivilisten getötet wurden.

Rasmussen verurteilte die „völlig inakzeptablen syrischen Attacken" und betonte das Recht der Türkei, sich „gemäß internationalem Recht" zu verteidigen. Die Regierung in Ankara könne sich „auf die Solidarität der Nato verlassen", versicherte er. Der richtige Weg für Syrien liege indes in einer politischen Lösung.

Im Hinblick auf die Finanzkrise sagte Rasmussen, die mit der Krise begründeten Einsparungen im internationalen Rüstungs- und Verteidigungssektor könnten kein Dauerzustand sein. „Sobald sich unsere Volkswirtschaften erholt haben, müssen wir unsere Investitionen in Sicherheit auch wieder erhöhen."

Die Nato plant derzeit den Abschluss des Isaf-Kampfeinsatzes in Afghanistan Ende des Jahres 2014 und bereitet sich auf eine neue Mission zur Unterstützung der afghanischen Truppen vor. Für diesen neuen Einsatz solle bei dem Treffen in Brüssel der „politische und strategische Rahmen" besprochen werden, sagte de Maizière.

De Maizière sicherte den afghanischen Sicherheitskräften auch nach dem Abzug der ISAF-Truppen Ende 2014 langfristige Hilfe durch eine neue Mission zu. Der von ihm erstmals bekannt gegebene Name der neuen Mission beschreibt zugleich auch ihren Auftrag: Itam - Internationale Trainings- und Ausbildungsmission. „Es wird sich um ein neues, anderes Mandat handeln - und das besteht aus Beratung, Unterstützung und Hilfe", sagte De Maizière.

Was die Absicherung der neuen Mission und die dafür nötige Arbeitsteilung zwischen den internationalen Partnern angehe, seien die Planungen zwar noch längst nicht abgeschlossen. „Aber wir werden selbstverständlich unsere Ausbilder nicht ohne Schutz dort lassen", versprach der CDU-Politiker.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Syrien wird wohl zum 2. Norwegen werden. Entweder wird es zum Aufmarschgebiet der Iraner, die bei einem Israelischen Angriff von Syrien aus zurückschlagen werden oder es wird von der Nato/Israel als Aufmarschgebiet gegen den Iran verwendet werden.

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