Griechenland
Dimas scheitert erneut bei Präsidentenwahl

Es war sein zweiter Anlauf – und sein zweiter Fehlversuch: Stavros Dimas hat im griechischen Parlament nicht die nötige Mehrheit für das Präsidentenamt erreicht. Noch hat er eine Chance – andernfalls gibt es Neuwahlen.
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AthenDer frühere EU-Kommissar Stavros Dimas ist ein zweites Mal mit dem Versuch gescheitert, neuer griechischer Präsident zu werden. Dimas erhielt am Dienstag wie erwartet nicht die erforderlichen 200 Stimmen im Parlament. Nur 168 der anwesenden 299 Abgeordneten stimmten für ihn. Notwendig wären 200 Ja-Stimmen gewesen. 131 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, wie das Staatsfernsehen berichtete. Dimas Wahl war bereits am 17. Dezember gescheitert.

Der Kandidat von Ministerpräsident Antonis Samaras muss damit am 29. Dezember in die dritte Runde. Fällt er auch dann durch, muss Anfang 2015 ein neues Parlament gewählt werden. Diese würden Ende Januar oder Anfang Februar stattfinden, die reguläre Legislaturperiode endet Mitte 2016. Samaras bot am Sonntag an, auch im Fall der Wahl eines Präsidenten die Parlamentswahl auf Ende 2015 vorzuziehen.

Neuwahlen werden an den Finanzmärkten gefürchtet, da derzeit in Umfragen die reformkritische Syriza-Partei vorne liegt. Die Sorge: Politiker, die sich für das Rettungs- und Reformprogramm für Griechenland stark machen, verlieren ihre Sitzen. Ein Szenario, dass schon in diesem Monat zu einem Kurseinbruch am Aktienmarkt geführt hatte – der ASE brach um 20 Prozent weg. Das war der größte wöchentliche Verlust seit 1987.

In der dritten Runde sind allerdings nur noch 180 Stimmen für die Wahl erforderlich. Das Regierungslager verfügt über 155. Samaras versucht unabhängige Abgeordnete mit einer Regierungsbeteiligung zu locken, um so die Mehrheit für Dimas zu sichern.

Regierungschef Antonis Samaras zeigte sich zuversichtlich, dass die Abgeordneten beim dritten Wahlgang „nationale Gefahren und ein nationales Abenteuer“ abwenden werden. Jeder Abgeordnete sollte sich dann der Konsequenzen bewusst sein, die seine Stimme für die Zukunft des Landes haben werde, hieß es.

Das Mandat des amtierenden Präsidenten Karolos Papoulias von der sozialistischen Partei Pasok endet normalerweise Anfang März 2015. Ministerpräsident Antonis Samaras von der konservativen Nea Dimokratia entschied Anfang Dezember aber, die Wahl des Präsidenten vorzuziehen.

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  • Neuwahlen für Griechenland - das wäre DER Traum für mich. ENDLICH der Eurokratie einen Schuß vor den Bug. Syriza an die Macht. Leider wird es vermutlich so kommen, daß die korruptionserfahrenen Griechen - auch in der Syriza - irgendwann Besuch von einem freundlichen Herrn Juncker bekommen würden, der merkwürdig deformiert aussieht, weil all seine Taschen mit Geld vollgestopft sind. Mit entsprechenden Sümmchen kriegt man auch die überzeugtesten Kommunisten auf Linie. Wäre das nicht so, würde ich den Hut tief vor dem Vorsitzenden der Syriza ziehen.

  • Jahrzehntelang hat Griechenland Unsummen für Rüstungsgüter, vor allem aus Deutschland, Frankreich und die USA, ausgegeben und deswegen sich der Maßen verschuldet dass es jetzt praktisch pleite ist.
    Jetzt werden Opfer dem griechischen Volk auferlegt dass man schon von Menschenverachtung sprechen kann.
    Warum werden nicht die daran genommen die damals am meisten profitiert haben, nämlich die deutsche, französische und US Rüstungsindustrie?

  • Klingt alles sehr verlockend: Neuwahlen, Syriza an die Macht, Ende des Brüssel-Kommandos. Wenn dann aber die Geldströme versiegen, um die regierende Klasse bzw.
    den Staat zu finanzieren - wie wird dann das Volk reagieren? Fressen oder Moral - das wird dann die Frage sein.

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