Griechenland
Großer Stimmungstest für Papandreou

Die Kommunalwahlen in Griechenland sind ein Stimmungstest für Ministerpräsident Giorgios Papandreou und seinen Sparkurs. Und nicht nur für ihn. Nun wird sich zeigen, ob sich der Zorn der Griechen gelegt hat.
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HB ATHEN. In Griechenland sind die Bürger am Sonntag zur Wahl neuer Gouverneure in 13 Verwaltungsregionen aufgerufen worden. Die Kommunal- und Regionalwahlen gelten als wichtiger Stimmungstest für den harten Sparkurs der Regierung. Ministerpräsident Giorgios Papandreou hat angekündigt, er werde eine vorgezogene Parlamentswahl ansetzen, sollte seine Partei gravierende Einbußen verzeichnen.

Das Land stehe vor einer großen Herausforderung, die Einigkeit erfordere, hatte Papandreou zum Abschluss des Wahlkampfs gesagt. Griechenland hat von der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds Kredite in der Höhe von 110 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug muss es einen strengen Sparkurs einhalten und seinen Haushalt von der EU überprüfen lassen.

Die Opposition hatte im Wahlkampf vor allem die Bedingungen der Kreditvergabe kritisiert. Statt die Ausgaben zu kürzen, solle die Regierung mit staatlichen Investitionsprogrammen die Wirtschaft stützen, forderte der Führer der konservativen Neuen Demokratie (ND), Antonis Samaras.

Die Regierung hat unter anderem die Beamtengehälter gekürzt und die Pensionen eingefroren. Papandreou will an diesem Sparkurs festhalten. „Heute entscheiden wir über die Stabilität unseres Landes“, sagte der Ministerpräsident bei der Stimmabgabe in einem Vorort von Athen. In Meinungsumfragen lagen die regierende Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) und die ND zuletzt fast gleichauf.

Die Wahllokale sollten bis 18.00 Uhr geöffnet sein. Wahlberechtigt sind rund 9,8 Millionen Menschen.

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