BrüsselAufatmen in Brüssel und Athen: Nach wochenlangem Ringen haben die Euro-Finanzminister Griechenland eine dringend benötigte Finanzhilfe über zwölf Milliarden Euro zugesagt. Die Ressortchefs der Währungsgemeinschaft gaben die Kredittranche am Samstag in einer Telefonkonferenz frei. Das Geld werde vorbehaltlich der Zustimmung des Internationalen Währungsfonds zum 15. Juli überwiesen, erklärten sie. Damit wird das Partner-Land kurzfristig vor einer Pleite bewahrt.
Wie sich der griechische Staatshaushalt jedoch langfristig entwickeln wird, wagt man weder in Brüssel noch in Berlin zu prognostizieren. Kaum jemand ist so optimistisch wie Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker: „Das jetzige Maßnahmen-Paket, mit dem Athen sich einverstanden erklärt hat, wird die Lösung der Griechenland-Frage bringen“, sagte Juncker dem Magazin „Focus“.
Griechenland habe jahrelang vom Euro profitiert. „Es hat durch eigenes Verschulden einige Dinge ins Rutschen gebracht. Und wenn man die jetzt wieder mit vereinten Kräften in Ordnung bringt, müssen die Griechen auch verstehen, dass eine kollektive Antwort nötig ist“, fügte Juncker hinzu. „Wir zwingen die griechische Politik mit deren Einverständnis zu einer totalen Kurskorrektur.“
Das griechische System zur Steuererhebung funktioniert nach seinen Worten „nicht in vollem Umfang“. Man dürfe die Griechen nicht beleidigen, müsse ihnen aber helfen. „Sie haben sich bereiterklärt, eine Expertise-Zufuhr aus der Euro-Zone anzunehmen“, ergänzte der Vorsitzende der Eurogruppe. So braucht Athen nach Junckers Ansicht für die anstehenden massiven Privatisierungen von Staatseigentum eine „Lösung nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt“. Diese Behörde sollte volkseigene Betriebe der untergehenden DDR seinerzeit in die Privatisierung führen.
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte zur Stärkung der griechischen Wirtschaft eine Art europäischen Marshallplan. „Entscheidend ist, dass Europa stärker als bisher bereit sein muss, Griechenland dabei zu unterstützen, Wachstum zu generieren.“ Hier lägen auch „beträchtliche Aufgaben und Chancen für die deutsche Wirtschaft.“ Nach Überzeugung der deutschen Industrie benötigt das Land ein langfristiges Investitionsprogramm.
Wäre das mit europäischem Hartz IV für Griechenland zu vergleichen?
Solange die Eurokraten, darunter Herr Schäuble, keine schlüssige Antwort auf die Frage geben, im welchem Umfang die Griechen im Vergleich zum deutschen Steuersystem Steuern hinterzogen haben und in entsprechenden Steueroasen angelegt haben und diese Steuern nicht nachträglich erhoben werden, evtl. mit Experten der deutschen Finanzverwaltung, darf es keine weiteren Hilfen füt Griechenland geben. Alles andere wäre eine Verhöhnung des ehrlichen deutschen Steuerzahlers, wie sie nicht mehr überboten werden kann. Insbesondere vor dem Hintergrund, daß der deutsche Steuerzahler, keine Steuersenkungen auf Pump zu Lasten der nächsten Generationen erhalten soll.
" Ausserdem sollte Zetsche seine Mercedes Marke in der Türkei bauen und auf dem Kühlergrill den Kunstkopf von Erdokan installieren "
Sie sollten Ihre Birne mal untersuchen lassen, anstatt hier so ein Blödsinn zu schreiben.
Was hat Erdogan mit Hernn Schäuble oder dem Marshallplan für Griechenland zu tun ?
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