Griechenland
Hilfspaket könnte nächste Woche stehen

„Jeder arbeitet an diesem Plan A“: Insidern zufolge könnte ein neues Hilfspaket für Athen kommende Woche beschlossen werden. Allerdings hat Deutschlandbedenken. Bei einer Einigung steht Syriza wohl vor der Spaltung.
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Brüssel/AthenDas dritte milliardenschwere Hilfspaket für Griechenland könnte in der kommenden Woche stehen. Nach einer Telefonkonferenz der Vize-EU-Finanzminister hieß es in der Nacht zum Samstag aus dem Umkreis der Teilnehmer, der Entwurf einer Grundsatzvereinbarung über neue Finanzhilfen von bis zu 86 Milliarden Euro und die Reformbedingungen dafür könnten am Dienstag vorliegen.

Am Donnerstag wäre dann eine Entscheidung des Parlaments in Athen und am Freitag der Euro-Finanzminister möglich. Auch der Deutsche Bundestag müsste zustimmen. Nach diesem Zeitplan könnte Griechenland am 20. August fällige Kreditrückzahlungen an die Europäische Zentralbank aus dem neuen Programm zu leisten.

Die Bundesregierung bleibt aber hinsichtlich der Einigungschancen von Griechenland und seinen Geldgebern nach Angaben aus EU-Kreisen noch vorsichtig. Die deutsche Seite habe deutlich gemacht, dass sie in einigen Punkten noch Klärungsbedarf sieht, sagte eine Person der Nachrichtenagentur Reuters aus dem EU-Kreis, der mit den Verhandlungen vertraut ist.

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ wurde in dem Punkt, wie und warum sich die Bundesregierung dem Zeitplan fügen wird, deutlicher. In der Telefonkonferenz habe der deutsche Vertreter Thomas Steffen verlangt, dass Griechenland erst sein Flüchtlingsproblem in den Griff bekommen müsse, bevor das Programm beschlossen werden könne. Andere Staaten hätten dies als sachfremd zurückgewiesen. Außerdem will Deutschland dem Bericht zufolge zunächst nur etwa 20 Milliarden Euro als erste Kreditrate freigeben, während die Institutionen 30 bis 35 Milliarden Euro für richtig halten.

Dabei geht etwa darum, der jüngsten negativen Wirtschaftsentwicklung in Griechenland in den Vereinbarungen Rechnung zu tragen. Auch gebe es bei den Budgetvorgaben an die griechische Regierung und bei Details des geplanten Privatisierungsfonds noch Diskussionsbedarf. Das Finanzministerium in Berlin wollte die jüngste Entwicklung mit Hinweis auf noch laufende Verhandlungen nicht kommentieren.

Bei der Telefonkonferenz der Vize-Finanzminister am Freitagabend wurden die Teilnehmer von dem Quartett aus EU-Kommission, EZB, Internationalem Währungsfonds und Euro-Schutzschirm ESM über den Gang der Verhandlungen informiert.

Dabei herrschte weithin der Eindruck vor, dass gute Fortschritte gemacht wurden und die Gespräche womöglich noch am Wochenende abgeschlossen werden können, wie ein Insider sagte. Es geht letztlich um ein neues, über drei Jahre laufendes Hilfsprogramm.

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