Griechenland-Krise
Tsipras versucht den Crash zu verhindern

Seine Regierung befindet sich im Sinkflug. Manche Beobachter meinen gar: vor dem Crash. Aber der griechische Premier Alexis Tsipras versucht, den Steuerknüppel noch einmal hochzuziehen – wenigstens für ein paar Wochen.
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AthenWenige Tage nach der Verabschiedung des ersten Steuerpakets im griechischen Parlament hat Tsipras am Freitagabend seine Regierung umgebildet. Aber wird das wirklich helfen? Nicht nur die parlamentarische Mehrheit seiner Regierung schwindet. Auch die Personaldecke wird offensichtlich immer dünner.

Pavlos Chaikalis kennen die Griechen als Volksschauspieler. Der 55-Jährige gab bisher in TV-Serien vorwiegend den Deppen – und überzeugte. Die Rolle des Trottels schien ihm auf den Leib geschrieben. Seit Ende Januar sitzt er im Parlament – als Abgeordneter der ultranationalen Unabhängigen Griechen (Anel), des Koalitionspartners von Tsipras. Mit geistreichen Äußerungen fiel er bisher nicht auf.

Aber nun erreicht die unerwartete zweite Karriere des politisch eher unbedarft wirkenden Barden einen wohl nicht mal von ihm selbst erwarteten Höhepunkt: Tsipras berief ihn zum Vize-Minister im Arbeits- und Sozialministerium. Dort soll er nun die unpopulären Rentenreformen umsetzen. Der bisher eher für amüsante Rollen im Samstagabendprogramm eingesetzte Darsteller sitzt nun auf einer Art elektrischem Stuhl.

Anel-Chef und Verteidigungsminister Panos Kammenos habe Chaikalis durchgesetzt, als Preis für eine weitere Stützung der Koalition, heißt es. Sei es, wie es sei: Diese Personalentscheidung zeigt, wie sehr Tsipras inzwischen in der Defensive ist.

Die Kabinettsumbildung wurde ihm aufgezwungen. Als das griechische Parlament am Donnerstagmorgen über das Spar- und Reformpaket abstimmte, das Tsipras drei Tage zuvor beim Euro-Krisengipfel akzeptieren musste, votierten 39 der 149 Fraktionsmitglieder seiner Regierungspartei Syriza mit Nein oder enthielten sich der Stimme, darunter mehrere Minister. Der Gesetzentwurf wurde dennoch mit großer Mehrheit von 229 gegen 64 Stimmen angenommen, weil drei proeuropäische Oppositionsparteien mit Ja stimmten. Seither sitzt Tsipras faktisch einer Minderheitsregierung vor.

Am Freitagabend feuerte der bedrängte Premier einige Abtrünnige aus dem Kabinett: Energieminister Panagiotis Lafazanis, Vize-Sozialminister Dimitris Stratoulis sowie den stellvertretenden Verteidigungsminister Kostas Isychos müssen gehen. Sie gehören zum marxistischen Flügel des Linksbündnisses Syriza. Die stellvertretende Finanzministerin Nadja Valavani war aus Protest gegen das Sparprogramm bereits von sich aus zurückgetreten. Die neuen Minister, die an ihre Stelle treten, werden dem gemäßigten Syriza-Flügel zugerechnet. Tsipras nutzte die ihm aufgezwungene Kabinettsumbildung dazu, auch mehrere andere Minister und Staatssekretäre seiner Ende Januar gebildeten Regierung abzulösen, die sich als Fehlbesetzung erwiesen hatten.

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