Griechenland-Krise
Varoufakis setzt sich eine Deadline

Dem IWF sagt Yanis Varoufakis die Rückzahlung eines Millionenkredits zu. Auf die Reformliste warten die Euro-Partner hingegen weiter. Dennoch nennt der griechische Finanzminister ein konkretes Datum für eine Einigung.
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Washington/AthenGriechenland strebt Finanzminister Yanis Varoufakis zufolge eine vorläufige Einigung mit den internationalen Geldgebern seines Landes beim Euro-Gruppen-Treffen an. „Auf dem Euro-Gruppen-Treffen am 24. April muss es ein vorläufiges Ergebnis (der Gespräche) geben, gemäß den Vereinbarungen am 20. Februar“, sagte Varoufakis der griechischen Zeitung „Naftemporiki“ am Montag.

Am 20. Februar hatte sich Griechenland mit den Euro-Partnern auf eine Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms um vier Monate verständigt. Derzeit ringen Gläubiger und die neue Regierung in Athen um die Auszahlung der letzten Kreditrate des auslaufenden Hilfsprogramms in Höhe von 7,2 Milliarden Euro. Die Geldgeber haben die Vorlage eines tragfähigen Reformkonzepts zur Voraussetzung für die Zahlung erklärt.

Griechenland droht bereits in wenigen Tagen die Zahlungsunfähigkeit, sollte es keine weiteren Finanzhilfen erhalten.

Bei einem Treffen mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde am Sonntag versicherte Varoufakis, sein Land werde alle vereinbarten Auflagen gegenüber Gläubigern einhalten. Der Finanzminister sagte dem IWF die Rückzahlung eines fälligen Kredits von rund 450 Millionen Euro am kommenden Donnerstag zu. „Die griechische Regierung erfüllt immer ihre Verpflichtungen gegenüber allen Gläubigern und sie hat vor, dies für immer zu tun“, sagte Varoufakis nach dem Treffen griechischen Reportern.

Beide Seiten hätten darin übereingestimmt, dass eine effektive Zusammenarbeit im Interesse aller liege, hieß es in einer schriftlichen Erklärung Lagardes. Anhaltende Unsicherheit liege nicht im griechischen Interesse, und sie begrüße die Bestätigung des Ministers, dass der Kredit am 9. April zurückgezahlt werde.

Weiter bekräftigte Lagarde bei dem Treffen nach eigenen Angaben, dass der IWF einer Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen verpflichtet bleibe, „um Griechenland zu helfen, auf einen dauerhaften Pfad des Wachstums und der Beschäftigung zurückzukehren“. Varoufakis versicherte seinerseits, sein Land werde diverse Reformen in die Tat umsetzen. Ziel sei jetzt, das Verfahren der Verhandlungen mit den Geldgebern „viel effektiver zu machen“.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Kreisen des Finanzministeriums erfuhr, versucht Athen den IWF zu überzeugen, bis Juli nicht auf einer Reihe von Einschnitten als Bedingung für die Auszahlung dringend benötigter Hilfen an Griechenland zu bestehen. Der IWF fordert dem Vernehmen nach Rentenkürzungen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer.

Die anderen Geldgeber in Europa seien „flexibler“, berichteten übereinstimmend griechische Medien am Montag. Die Verhandlungen Griechenlands mit den Geldgebern sollen diese Woche in Brüssel und Athen intensiviert werden.

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