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Griechenland: Proteste blockieren Athen

Das Land könnte Ende des Jahres auf den Wachstumspfad zurückkehren. Doch Streiks und Proteste drängen Athen in die Defensive. Ob Griechenland einen nachhaltigen Wandel vollziehen kann, ist unsicher.

Athen scheint nicht voran zu kommen. Quelle: dpa
Athen scheint nicht voran zu kommen. Quelle: dpa

ATHEN . Die griechische Regierung sieht sich bei ihrem Spar- und Reformkurs mit wachsenden Widerständen konfrontiert. Die Gewerkschaften wehren sich mit Streiks, Interessengruppen wie Apotheker und Ärzte versuchen, ihre Pfründe zu verteidigen. Gestern ließ erneut ein vierstündiger Streik bei Bussen und Bahnen Athen in ein Verkehrschaos sinken. Und die Proteste werden zunehmend militant: Am Dienstag mauerten Gewerkschafter das Büro des Athener U-Bahn-Chefs mit Ziegelsteinen zu - der Direktor war zum Glück nicht am Schreibtisch, seine Sekretärin wurde aus dem Vorzimmer gezerrt. Immer mehr Bürger begehren auf. Die anfangs eher belächelte Initiative "Den plirono" - zu Deutsch "Ich bezahle nicht" - eskaliert zur Massenbewegung: An vielen Mautstationen fahren bereits zwei von zehn Autofahrern einfach durch, der Anteil der Schwarzfahrer in den Linienbussen wird mittlerweile auf 40 Prozent geschätzt.

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Erste ermutigende Anzeichen

Während die Regierung diesen Protesten eher hilflos gegenübersteht, glauben Wirtschaftsexperten erste Silberstreifen am düsteren Konjunkturhimmel zu erkennen. Zwar prognostiziert die Regierung nach vier Prozent Minus im vergangenen Jahr für 2011 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um weitere drei Prozent. Doch Finanzminister Giorgos Papakonstantinou glaubt, dass es im letzten Quartal wieder aufwärts gehen wird. Auch Yannis Stournaras, Direktor des unternehmernahen griechischen Wirtschaftsforschungsinstituts IOBE, ist zuversichtlich: "Ich erwarte, dass wir Ende dieses Jahres zum Wachstum zurückkehren", sagte er dem Handelsblatt. Impulse für einen Aufschwung erwartet Stournaras von den Strukturreformen, vom Fremdenverkehr und von den Exporten.

Die stiegen trotz Rezession im vergangenen Jahr um acht Prozent. Neben den EU-Staaten, traditionell die wichtigsten Absatzmärkte, bekommen Russland, China und die Türkei als Abnehmer für griechische Waren wachsende Bedeutung. "Die starken Exporte im vergangenen Jahr waren eine echte Überraschung, und wir erwarten, dass sich der Trend fortsetzt", sagte Stournaras. Es gebe erste ermutigenden Anzeichen dafür, dass die griechische Wirtschaft "eine neue Balance findet." Einen kräftigen Wachstumsschub versprechen sich Wirtschaftsexperten auch von den anstehenden Strukturreformen wie der Deregulierung des Handels und der Dienstleistungen. Allein die Öffnung dieser bisher weitgehend vom Wettbewerb abgeschotteten Märkte könnte über die nächsten vier Jahre ein Wirtschaftswachstum von rund 13,5 Prozent generieren, rechnet Stournaras vor.

Regierung im Reformrückstand

Ausgerechnet mit dieser eigentlich schon im vergangenen Herbst erwarteten Kernreform ist die Regierung aber im Rückstand. Überdies stoßen die Pläne bei den Betroffenen auf erbitterten Widerstand. So streiken die Apotheker seit Wochen gegen die geplante Umwandlung des bisher als Zunft organisierten Berufsstands. Immerhin sieht die große Mehrheit der Griechen die Notwendigkeit der Reformen ein: 84 Prozent, so eine Umfrage, befürworten die Deregulierung. Große Hoffnungen setzt man in Athen auf den Tourismus, der fast ein Fünftel zum Bruttoinlandsprodukt und zur Beschäftigung beiträgt. "Wir glauben fest daran, dass 2011 die Wende bringen wird", sagt Giannis Retsos, Präsident der Athener Hotelierkammer. Ständige Streiks und militante Proteste sind allerdings keine gute Tourismuswerbung. "Wir hoffen sehr, dass sich die Situation bald normalisiert", sagt Retsos. Danach sieht es allerdings nicht aus: Für den 23. Februar haben die Gewerkschaften zum Generalstreik aufgerufen.

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