Griechische Banken
EZB lässt Ela-Notfallkredite unverändert

Die ELA-Hilfskredite für die griechischen Banken werden wohl auf dem derzeitigen Niveau von 91 Milliarden Dollar bleiben. Das entschied der EZB-Rat einem Insider zufolge. Athen habe um keine erneute Erhöhung gebeten.
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FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) hat einer mit der Situation vertrauten Person zufolge die Notfall-Hilfen an die angeschlagenen griechischen Geldhäuser auf dem aktuellen Niveau verlängert. Griechenland habe um keine Erhöhung nachgesucht, sagte der Insider am Mittwoch zu Reuters. Damit liegt die Obergrenze für die sogenannten ELA-Kredite derzeit weiter bei rund 91 Milliarden Euro.

Diese werden gegen Sicherheiten von der Athener Notenbank vergeben. Über die Gewährung des Rahmens entscheidet aber der EZB-Rat. Die Banken in Griechenland sind seit dem 20. Juli wieder offen. Es gelten allerdings Kapitalverkehrskontrollen. Die Börse des von der Pleite bedrohten Landes hingegen blieb auch am Mittwoch noch geschlossen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die EZB wurde aufgrund der in Europa gemachten Erfahrungen mit den verschiedenen Notenbanken der einzelnen Mitgliedsstaaten der Währungsunion seinerzeit bewusst nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank konzipiert. Dadurch sollte die Unabhängigkeit der EZB vor einer politischen Einflussnahme sichergestellt werden. Weder in den Maastrichter Verträgen noch in den Statuten der EZB ist daher eine Staatsfinanzierung von Mitgliedern der Eurozone vorgesehen. Die ELA Notkredite an griechische Banken stellen jedoch unzweifelhaft eine indirekte Finanzierung des griechischen Staates dar und sind somit unstatthaft. Bis zur Einführung der Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland waren die ELA Notkredite zudem ein Vehikel zur beschleunigten Kapitalflucht, worauf auch Bundesbankpräsident Weidmann zu Recht hingewiesen hat. Die ELA Notkredite sind ein weiteres Argument für eine grundsätzlich erforderliche Reform der Eurozone und ihrer Institutionen.

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