Größere Afghanistan-Truppe gefordert
Nato hilft bei Ausbildung irakischer Soldaten

Die Nato unterstützt die neue irakische Regierung beim Aufbau eigener Sicherheitskräfte. Die Staats- und Regierungschefs der Allianz beschlossen am Montag bei ihrem Gipfeltreffen in Istanbul, bei der Ausbildung irakischer Soldaten zu helfen. Die einzelnen Nato-Länder wurden aufgefordert, sich dabei zu engagieren. Eigene Ausbildungsmöglichkeiten hat die Nato nicht. Zudem will die Nato ihre Truppen in Afghanistan zur Sicherung der im Herbst geplanten Wahlen auf 10 000 Soldaten aufstocken.

HB ISTANBUL. Die Formulierung lässt Einzelheiten offen und erlaubt es den Nato-Mitgliedern, Militärs sowohl innerhalb als auch außerhalb des Iraks auszubilden. Deutsche Regierungskreise betonten in Istanbul erneut, dass Bundeswehrsoldaten nicht in das Land entsandt werden.

Mit der Ausbildungshilfe reagierte der Nato-Gipfel auf eine Bitte des Übergangs-Regierungschefs Ijad Allawi. Er hatte in einem Brief an das Bündnis auch um „technische Unterstützung“ ersucht, ohne dies näher zu erläutern. Die Regierungschefs beauftragten die Nato, weitere Vorschläge zur Unterstützung der entstehenden irakischen Sicherheitsinstitutionen zu erarbeiten. Sie versprachen vollen Rückhalt für die am Montag ins Amt gekommene Übergangsregierung, „die die innere Sicherheit verbessern und den Weg für nationale Wahlen im Jahr 2005 bereiten will.“

Die Nato, die vor allem wegen deutscher und französischer Ablehnung nicht selbst im Irak engagiert ist, sicherte auch dem Mitgliedsland Polen weitere Unterstützung bei der Führung einer internationalen Truppe im Süden des Landes zu. Außerdem werden die Bemühungen der US-geführten militärischen Koalition anerkannt. Diese sei auf der Grundlage eines UN-Beschlusses und auf Bitte der irakischen Regierung im Land, wurde betont.

Nato stockt Truppen in Afghanistan zum Wahltermin auf

Die Nato will ihre Truppen in Afghanistan zur Sicherung der im Herbst geplanten Wahlen auf 10 000 Soldaten aufstocken. In Nato-Kreisen hieß es am Montag beim Gipfel der Allianz in Istanbul: „Die heutige Nato-Präsenz beträgt 6500 Soldaten. Wir werden diese Zahl steigern, um in der Wahlphase rund 10 000 Soldaten vor Ort zu erreichen.“ Im September sollen in Afghanistan Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. Wegen der instabilen Sicherheitslage und der schleppenden Registrierung der Wähler wird eine Verschiebung nicht ausgeschlossen. Bei der Präsidentschaftswahl will sich Übergangspräsident Hamid Karsai zur Wiederwahl stellen, von dem ein Appell an den Nato-Gipfel zu mehr Einsatz der Allianz erwartet wurde. In den vergangenen Wochen hatten Anhänger der 2001 gestürzten Taliban zahlreiche Anschläge auf Hilfs- und Aufbaukräfte verübt.

Erwartungsgemäß kündigte die Nato beim Gipfel den Einsatz von fünf Regionalen Wiederaufbauteams (PRTs) an, die in den oft von Kriegsfürsten beherrschten Provinzen außerhalb der Hauptstadt Kabul zu Stabilität und Wiederaufbau beitragen sollen. Die Bundeswehr wird neben ihrem bestehenden PRT im nordafghanischen Kundus ein weiteres Team in Faizabad im Nordosten errichten, für das sie weiterhin internationale Partner sucht. Von den drei weiteren PRTs sollen zwei von Großbritannien und eines von den Niederlanden geführt werden, jeweils mit internationalen Partnern. Mehrere der fünf PRTs bestehen aber bereits und werden nur der Nato unterstellt.

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