Großbritannien
Blairs Minister Blunkett tritt ein zweites Mal zurück

Der britische Arbeitsminister und enge Vertraute von Regierungschef Tony Blair, David Blunkett, ist erneut über eine Affäre gestolpert. Er reichte am Mittwoch zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres seinen Rücktritt von einem Ministerposten ein.

HB LONDON. „David Blunkett hat erklärt, er sei davon überzeugt, dass ... seine Position nicht mehr zu halten sei“, sagte Blairs Sprecher am Mittwochmittag. Der Premierminister habe Blunkett halten wollen und das Rücktrittsgesuch nur zögernd angenommen. Blair hatte den loyalen Freund nach seinem Wahlsieg im Mai ins Kabinett zurückgeholt, ein halbes Jahr, nachdem dieser in einer Visa-Affäre vom Posten des Innenministers zurücktreten musste.

In der neuen Affäre wurde Blunkett vorgeworfen, nach seinem Rückzug aus dem Kabinett im Dezember in die freie Wirtschaft gewechselt zu haben, ohne die dafür geltenden Regeln zu beachten. Blunkett räumte ein, dass er einen Direktionsposten bei einem Biotechnologieunternehmen angenommen hat, ohne dies wie von ehemaligen Ministern verlangt vor einem unabhängigen Ausschuss offen zu legen. Zudem erwarb er Aktien an dem Unternehmen, das sich auch um Regierungsaufträge bewirbt. Er stieß die Aktien zwar wieder ab und erklärte, den Posten nicht angemeldet zu haben, weil er ihn ohne Bezahlung ausgeübt habe.

Blunketts Rückzug gilt als schwerer Schlag für Blair, dessen Führungsstärke zunehmend in Zweifel gezogen wird. Seit Beginn seiner dritten Amtszeit im Frühsommer hat sich der Druck auf Blair verstärkt, seine Spitzenämter in Regierung und Labour-Partei an seinen langjährigen Rivalen, Schatzkanzler Gordon Brown, abzutreten.

Es war bereits Blunketts dritter Skandal als Regierungsmitglied: Der Minister musste im Oktober zugeben, dass er mit einem Protestbrief an das britische Unterhaus gegen die Parlamentsvorschriften verstoßen hat. Thema des Briefes waren Bauarbeiten in der Nähe eines Hauses, das Blunkett gehört. Der Brief sei ein „ehrlicher Fehler“ gewesen, erklärte er. In der Affäre, die zu seinem Rücktritt als Innenminister führte, hatte er einer offiziellen Untersuchung zufolge sein Amt dafür missbraucht, die Visa-Erteilung für eine Mitarbeiterin seiner Geliebten zu beschleunigen.

Blunkett galt lange Zeit als echter Gewinn für Blairs Labour-Kabinett, nicht zuletzt wegen seines persönlichen Hintergrunds. Der Politiker ist blind und in armen Verhältnissen in der nordenglischen Arbeiterstadt Sheffield aufgewachsen. Damit hielten ihn viele für glaubwürdig, die von Labour angestrebten Reformen des Arbeitsmarktes zu vertreten.

Blair hat im Mai als erster Labour-Premier und nach Margaret Thatcher als zweiter britischer Regierungschef überhaupt eine dritte Amtszeit in Folge gewonnen. Er hat allerdings signalisiert, dass er nicht für eine vierte Periode antreten werde. Schatzkanzler Brown gilt als sein Nachfolger.

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