Großbritannien
Brown deutet vorgezogene Wahl an

Mit der Ernenung eines Wahlkampforganisators hat der künftige britische Premier Gordon Brown Spekulationen über Wahlen schon 2008 ausgelöst. Eigentlich hätte er damit bis zum Frühjahr 2010 Zeit. Aber es geht ihm offenbar auch um seine eigene demokratische Legitimation.

HB LONDON. Noch bevor Gordon Brown am Mittwoch Tony Blair als Regierungschef ablöst, stimmt er seine Labour-Partei auf vorgezogene Wahlen ein. So sehen es jedenfalls brititsche Medien am Montag. Der 56-jährige hatte am Sonntag nach seiner Ernennung zum neuen Labour-Vorsitzenden den Transportminister Douglas Alexander beauftragt, die Partei darauf vorzubereiten, „bei allgemeinen Wahlen nicht nur zu kämpfen, sondern auch zu gewinnen... wann immer der Premierminister entscheidet, sie abzuhalten“. Nach dem britischen Wahlgesetz müsste Brown als Premierminister Wahlen bis spätestens Frühjahr 2010 ansetzen. Er könnte sie aber jederzeit vorher ausrufen.

Brown löst den bisherigen Labour-Vorsitzenden Blair als Regierungschef am 27. Juni und damit gut zwei Jahre nach dessen Wahlsieg im Mai 2005 ab, ohne dass es dafür einen neuen Urnengang gegeben hätte. Selbst innerparteilich musste sich Brown keinem Wahlkampf um das Amt des Labour-Vorsitzenden stellen, da alle potenziellen Gegenkandidaten verzichtet hatten. Die Opposition wirft dem künftigen Premier daher vor, nicht ausreichend demokratisch legitimiert zu sein.

Seit Blair im Mai seinen Rücktritt angekündigt hat und Brown als Nachfolger präsentiert wurde, hat Labour in Umfragen wieder aufgeholt und liegt jetzt leicht vor der konservativen Opposition.

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