Großbritannien und der Brexit: Aus Theresa May wird Theresa Maybe

Großbritannien und der Brexit
Aus Theresa May wird Theresa Maybe

Ein halbes Jahr nach ihrer Wahl wird Theresa May mehr und mehr als Zauderin wahrgenommen. Beobachter fragen sich: Steckt hinter dem unklaren Kurs der Premierministerin eine Strategie? Oder ist es schlicht Ratlosigkeit?
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LondonAls Theresa May wenige Wochen nach dem Brexit-Votum der Briten von ihrer Fraktion zur Premierministerin gewählt wurde, beeindruckte die konservative Politikerin mit ihrer demonstrativen Entschlossenheit. „Brexit heißt Brexit. Und wir machen einen Erfolg daraus“, sagte sie damals Mitte Juli. Schon war von einer zweiten Margaret Thatcher die Rede.

Doch ein halbes Jahr nach ihrer Wahl wird die 60-Jährige mehr und mehr als Zauderin wahrgenommen. Kürzlich erschien ein Porträtfoto der Premierministerin auf dem Titelblatt des Magazins „Economist“. Überschrieben war es mit „Theresa Maybe“ – „Theresa Vielleicht“.

Denn trotz markiger Sprüche, die sie unermüdlich wiederholt, ist Mays Botschaft mehrdeutig. Einerseits verspricht sie, die Einwanderung aus der EU zu reduzieren, auf der anderen Seite will sie den bestmöglichen Zugang für Waren und Dienstleistungen in den Binnenmarkt herausholen. Beides wird sie aber nicht bekommen, das haben EU-Politiker immer wieder klar gemacht.

Beobachter fragen sich: Steckt hinter Mays unklarem Kurs eine Strategie? Oder ist es schlicht Ratlosigkeit?

Darüber scheint nicht einmal in den höchsten Rängen der Verwaltung Gewissheit zu herrschen. Als der britische Chefdiplomat bei der EU, Ivan Rogers, kürzlich entnervt hinwarf, schrieb er in einer E-Mail an seine Mitarbeiter: „Wir wissen noch nicht, was die Regierung als Verhandlungsziele für die Beziehung Großbritanniens mit der EU nach dem Austritt festlegt.“ Eine schallende Ohrfeige für May.

Spätestens Ende März will sie die Austrittserklärung nach Brüssel schicken. Ob das gelingt, hängt nicht zuletzt von einem Urteil des höchsten britischen Gerichts ab, mit dem noch im Januar gerechnet wird. Das soll entscheiden, ob May zunächst das Parlament befragen muss. Wann das Urteil genau kommt, ist ungewiss. Nur mit drei Tagen Vorlauf will das Gericht ankündigen, wann die Entscheidung bekannt gemacht wird.

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