Große Koalition in Palästina
Hamas und Fatah bilden neues Bündnis

In den vergangenen Wochen richteten sich die Blicke in Nahost überwiegend auf den Libanon. Dabei ist der innenpolitische Konflikt in Palästina fast in Vergessenheit geraten. Doch nun lässt eine Meldung aufhorchen: Fatah und Hamas haben sich nach Angaben von Präsident Mahmud Abbas auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Beide haben vor allem ein Ziel.

HB GAZA. Die Regierungsbeteiligung der Fatah könnte für die Hamas ein erster Schritt aus der Isolation sein. Bereits vor der Bekanntgabe Abbas am Montag hatte Regierungschef Ismail Hanija erklärt, er werde seinen Posten auch in einer Koalition der Nationalen Einheit behalten.

Abbas und Hanija hatten sich am Sonntag zum wiederholten Male getroffen, um über die Bildung des Bündnisses zu beraten. Davon erhoffen sich die Palästinenser eine Ende ihrer internationalen Isolation seit dem Regierungsantritt der radikal-islamischen Hamas. Die Extremisten-Gruppe, die zahlreiche Anschläge verübt hat, weigert sich bislang, Israel anzuerkennen und der Gewalt abzuschwören.

„Hoffentlich können wir in den nächsten Tagen damit beginnen, die Regierung der nationalen Einheit zu bilden“, sagte Abbas. Seit in den Palästinenser-Gebieten die radikal-moslemische Hamas im Frühjahr die Regierung übernahm, hat Israel alle Gespräche und Kontakte zur Gegenseite abgebrochen. Die USA und die EU haben zuletzt aber verstärkt auf eine Wiederaufnahme des Gesprächsfadens zumindest mit dem moderaten Abbas gedrängt, der für Verhandlungen und eine Zwei-Staaten-Lösung eintritt. Die Hamas kämpft für eine Zerstörung Israels.

Israel erklärte, sollte die neue Regierung Israel anerkennen, würde dies dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung verleihen. Zudem müsse die Palästinenser-Regierung jedoch auch der Gewalt abschwören und die Freilassung des im Juni durch Extremisten verschleppten israelischen Soldaten garantieren, sagte Außenamtssprecher Mark Regew. Der britische Premierminister Tony Blair, der derzeit den Nahen Osten bereist, erklärte am Sonntag, mit einer Aufhebung der Sanktionen sei nur zu rechnen, wenn die neue Palästinenser-Regierung Israel anerkenne, auf Gewalt verzichte und geschlossene Abkommen einhalte.

Hanija sagte, die Regierung werde ihre Ziele durch die Schaffung eines unabhängigen und souveränen Palästinenser-Staates mit Jerusalem als Hauptstadt erreichen. Einzelheiten nannte Hanija nicht. Während die Fatah sich für einen Palästinenser-Staat auf dem Gebiet des Gazastreifens und des 1967 besetzten Westjordanlandes einsetzt, will die Hamas anstelle Israels einen islamischen Staat errichten.

Hamas-Extremisten waren an der Entführung des israelischen Rekruten Gilad Schalit am 25. Juni beteiligt. Wenige Tage später begann die israelische Armee eine neue Offensive im Gazastreifen, den sie ein knappes Jahr zuvor vollständig geräumt und den Palästinensern übergeben hatte. Als rund zwei Wochen später auch die südlibanesische Hisbollah-Miliz zwei israelische Soldaten entführte, reagierte Israel an seiner Nordgrenze mit einer weiteren Offensive und zwar im Libanon.

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