Große Koalition
Janukowitschs Sieg beendet die Regierungskrise in der Ukraine

Präsident Juschtschenko lenkt ein und nominiert seinen einstigen Erzfeind Viktor Janukowitsch für das Amt des Premiers. Zu den Erfolgsaussichten der neuen Koalition äußern sich Beobachter in Kiew zurückhaltend.

MOSKAU / KIEW. In der Ukraine ist ein Ende der viermonatigen Regierungskrise in Sicht: Präsident Viktor Juschtschenko und sein einstiger Widersacher Viktor Janukowitsch haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt. In einer Fernsehansprache erklärte Juschtschenko, er werde Janukowitsch als Regierungschef einer großen Koalition vorschlagen, die auch von seiner Partei Unsere Ukraine unterstützt wird. Im Gegenzug verpflichtete Juschtschenko den Partner zu einer Koalitionsvereinbarung, die den umstrittenen Westkurs der Ukraine mit dem Ziel der schrittweisen Annäherung an Europäische Union und Nato festschreibt.

Noch am Abend zuvor hatten Medien übereinstimmend berichtet, Juschtschenko habe bereits das Dekret zu Auflösung des Parlaments und damit für Neuwahlen unterschrieben. In letzter Minute – um Mitternacht endete die Frist, in der sich der Präsident zur Kandidatur Janukowitschs äußern musste – trafen sich die beiden dann noch einmal zu Verhandlungen. Er sei sich bewusst, dass seine Entscheidung für einige Ukrainer nicht hinnehmbar sei, sagte Juschtschenko: „Aber ich denke, dass dies der Augenblick ist, die Ukraine zu einen“, erklärte er mit Blick auf die Spaltung des Landes zwischen dem nach Russland orientierten Osten und den westlichen Landesteilen.

Janukowitsch hatte in den vergangenen Wochen überraschend eine „Anti-Krisen-Koalition“ aus seiner eigenen Partei der Regionen, den Kommunisten und den Sozialisten geformt und damit eine Wiederauflage der Orangen Koalition unter der Führung von Juschtschenkos einstiger Mitstreiterin Julija Timoschenko verhindert. Die Partei der Regionen war im März als stärkste Kraft im Parlament aus den Wahlen hervorgegangen. Dagegen hatte Juschtschenkos Partei Verluste einstecken müssen.

Der 56-jährige Janukowitsch, der bereits unter Ex-Präsident Leonid Kutschma für zwei Jahre das Amt des Regierungschefs bekleidet hatte, war im Westen vor allem durch seine pro-russische Haltung bekannt geworden. Als „Kandidat des Kreml“ hatte er 2004 nach Wahlfälschungen das Präsidentenamt gewonnen. Die von Juschtschenko angeführte Orange Revolution vertrieb ihn jedoch von der Macht.

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