Grundsatzrede
Obama plant Milliardenhilfen für arabische Demokratiebewegungen

Barack Obama wittert seine Chance: Nach dem Tod Osama bin Ladens und den Demokratiebewegungen in Nahost spürt der US-Präsident Rückenwind - und will mit einer großen Rede neue Visionen aufzeigen.
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WashingtonVor zwei Jahren hat Barack Obama eine große Rede an die Muslime gehalten - jetzt wendet er sich abermals voller Hoffnung an die Unruhe-Region Nahost. In einer politischen Grundsatzrede an diesem Donnerstag will er der dortigen Demokratie-Bewegung Auftrieb geben. Es heißt, er wolle auch großzügige Wirtschaftshilfen in Aussicht stellen. In Washington spricht man von einem „arabischen Frühling“.  

Allein für Ägypten plant Obama ein zwei Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) schweres Hilfspaket, wie die „New York Times“ und die „Washington Post“ übereinstimmend berichteten. Vorgesehen sind demnach unter anderem ein Schuldenerlass und Kreditgarantien. Obama werde für umfangreiche internationale Hilfen auch für Tunesien plädieren, hieß es in Washington. In beiden Ländern wurden autokratische Dauerherrscher bereits friedlich gestürzt.  

Dem US-Präsidenten gehe es darum, ein „hoffnungsvolleres und positiveres Kapitel“ aufzuschlagen, sagte ein Regierungsbeamter, der nicht namentlich zitiert werden wollte, im Vorfeld der Rede. Der Nahe Osten erlebe derzeit eine Phase historischen Wandels. Diese Chance müsse genutzt werden. „Der Erfolg von Demokratie hängt auch von der ökonomischen Entwicklung ab“, sagte ein anderer Beamter.  

Die Ausführungen Obamas werden vor allem in der Region und in Israel mit Spannung erwartet. Möglicherweise will er versuchen, die Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang zu bringen. Am Freitag hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus angesagt.  

Unklar ist, ob Obama auch zu Libyen und Syrien Stellung nehmen wird. In Libyen kann sich Machthaber Muammar al-Gaddafi trotz Nato-Hilfen für die Rebellen an der Macht halten. Zuvor hatte Obama eher mit einem kurzen Waffengang gerechnet. In Syrien wiederum geht die Armee trotz Warnungen und Sanktionen der internationalen Gemeinschaft mit großer Brutalität gegen die Proteste vor.

Am Mittwoch verhängten die USA wegen der andauernden Gewalt gegen Demonstranten Sanktionen gegen Machthaber Baschar al-Assad und andere führende Mitglieder seines Regimes.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Endlich geht mal einer vorran der trotz eigener Probleme zu Hause, den kleinen Leuten im Mittelmeerraum hilfe und Beistand gewährt Danke. Gaddafi wir kommen um das Volk vor dir zu schützen.

  • Zuhause gehen die Menschen am Stock und der Verwalter eines Pleitestaates verspricht Milliarden... Für manche Dingen scheint das Geld nie auszugehen, erst Recht wenn man es selber drucken lassen kann...

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