Handelsgespräche
G20-Auftrag löst bei der WTO Hektik aus

Die Doha-Runde soll schnell zum Abschluss gebracht werden. Schon im Dezember wollen eine WTO-Ministerrunde über den Abbau von Zöllen und anderen Handelsbeschränkungen beraten. Die Gespräche waren zuletzt an der Agrarpolitik gescheitert. Diesmal müssten sich die Teilnehmer auf einen Kompromiss einigen.

ZÜRICH/BRÜSSEL. Die Welthandelsgespräche sind aus dem Koma erwacht. Nachdem die G20-Länder beim Weltfinanzgipfel in Washington einen raschen Abschluss der sogenannten Doha-Runde zum Abbau von Zöllen und anderen Handelsbeschränkungen noch in diesem Jahr gefordert haben, ist bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf hektische Betriebsamkeit ausgebrochen. Die WTO bereitet noch für Dezember ein neues Ministertreffen vor, auf dem ein Durchbruch erreicht werden soll.

In der Doha-Runde bemühen sich Industrie- und Entwicklungsländer seit sieben Jahren um eine Liberalisierung des Welthandels. Der letzte Anlauf zum Abschluss der Gespräche scheiterte im Juli an Agrarstreitigkeiten zwischen den USA und Indien. Seitdem herrscht Stillstand. Durch die Wirtschafts- und Finanzkrise ist der Welthandel jedoch wieder in den Blickpunkt gerückt. Einerseits wächst die Gefahr von protektionistischen Maßnahmen, mit denen sich die Staaten gegen ausländischen Wettbewerb schützen wollen. Andererseits wächst die Einsicht, dass neue Handelsbeschränkungen die Krise nur verschärfen würden. So haben sich die G20-Staaten verpflichtet, in den nächsten zwölf Monaten keine protektionistischen Maßnahmen zu ergreifen.

Voraussetzung für einen Abschluss der Runde ist unter anderem eine Einigung im Agrarstreit. Im Juli hatten sich Indien und die USA nicht über die Auslöser von Sonderschutzklauseln (Special Safeguard Mechanism) für die Entwicklungsländer einigen können. Aber auch außerhalb der Landwirtschaft gibt es noch eine Reihe von Stolpersteinen. Die Industriestaaten drängen auf einen weitgehenden Marktzugang, die Entwicklungsländer wollen ihre Unternehmen schützen.

Daher schwankt auch die EU zwischen Zuversicht und Skepsis. Zwar lobt Handelskommissarin Margret Ashdon, die G20 hätten sich entschiedener als je zuvor für einen Abschluss der Handelsrunde ausgesprochen. Doch zugleich herrschen unter den Brüsseler Handelsexperten Zweifel, wie ernst es Indien und den USA ist, an denen die letzte Verhandlungsrunde gescheitert war. Besonders aus Indien, wo im Frühjahr eine neue Regierung gewählt wird, kämen keine entmutigenden Signale.

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