Handelskommissar Mandelson revidiert Brüssels Position
EU erwägt bilaterale Handelsabkommen

Die EU will sich offensiver auf Asiens rasantes Wachstum einstellen. Europa müsse sich dem Wettbewerb aus Fernost mit mehr Selbstbewusstsein stellen, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson beim Asiengipfel des Word Economic Forum in Singapur am Wochenende.

olm SINGAPUR. In einer Abkehr von der Politik seines Vorgängers Pascal Lamy setzte er sich erstmals für bilaterale und regionale Freihandelsabkommen mit der Region ein.

Er sei zuversichtlich, dass die EU bis Anfang 2006 über die Aufnahme formaler Verhandlungen mit Südostasiens Asean-Staaten über ein Freihandelsabkommen entscheiden könne, sagte Mandelson dem Handelsblatt. Eine Machbarkeitsstudie wurde in der vergangenen Woche in Auftrag gegeben.

Der Handelskommissar sieht Freihandelsabkommen jedoch nur als parallele Ergänzung zur multilaterale Kooperation im Rahmen der WTO. Angesichts der Schwierigkeiten in der laufenden WTO-Handelsrunde treiben Länder wie China, Japan, Südkorea, Thailand, Singapur und die USA den Abschluss von Freihandelsabkommen in Asien aggressiv voran. Europäische Botschafter und Unternehmer in der Region fürchten dadurch Nachteile. Sie drängen die EU seit längerem zur eigenen bilateralen Schritten.

Mandelson hielt in Singapur an der EU-Linie fest, Chinas wachsende Textilexporte nach Europa einzudämmen. Mandelson versprach, die Forderungen der EU-Südländer zu prüfen, die Einfuhren rasch zu begrenzen. Zudem drängte er China zur freiwilligen Selbstbeschränkung seiner Textilexporte, damit europäische Hersteller mehr Zeit zur Anpassung bekommen. Die EU stehe in der Frage in engem Kontakt mit Peking. Im ersten Quartal nach Ende des Quotenregimes im Januar sind Chinas Textilexporte in die EU in einzelnen Warengruppen um bis zu 534 Prozent gewachsen. Darunter leiden hauptsächlich Hersteller in Südeuropa. Hingegen profitieren Konsumenten, Einzelhändler und Firmen, die Produktion nach China verlagert haben.

Steigenden Sorgen in Asien vor europäischen Protektionismus trat der Handelskommissar mit dem Versprechen entgegen, die Liberalisierung des Textilhandels auf keinen Fall zurücknehmen zu wollen. Abwehrmaßnahmen kämen nur zeitlich begrenzt in Frage. Mandelson bedauerte die „defensive Geisteshaltung“, mit der Europa der „atemberaubenden wirtschaftlichen Revolution in Asien“ begegne: „Wir müssen klar machen, dass dies vor allem eine Chance für unsere Exporteure und Investoren darstellt“, fordert er von Europas Politikern.

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