Handelsminister tritt ab: Rückschlag für Obama bei Kabinettsbildung

Handelsminister tritt ab
Rückschlag für Obama bei Kabinettsbildung

Der künftige US-Präsident Barack Obama hat seinen ersten designierten Minister verloren. Der demokratische Politiker Bill Richardson zog sich von der Nominierung zum künftigen Handelsminister zurück. Als Grund nannte der Gouverneur von New Mexico Korruptionsermittlungen.

HB CHICAGO. Gut zwei Wochen vor Barack Obamas Amtsantritt als US-Präsident ist sein designierter Handelsminister von Bord gegangen. Bill Richardson wird seinen Kabinettsposten wegen Ermittlungen über eine Auftragsvergabe seines Bundesstaates New Mexico nicht antreten. Er fürchte, dass das laufende Verfahren sonst die Amtseinführung der neuen Regierung beeinträchtigen könnte, erklärte der Gouverneur von New Mexico am Sonntag. Obama nahm die Entscheidung „mit tiefem Bedauern“ hin und will rasch einen neuen Handelsminister suchen.

Obama wird am 20. Januar als neuer US-Präsident vereidigt. Richardson betonte, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen und sei davon überzeugt, dass dies im Laufe des Verfahrens klargestellt werde. Ein Gericht in Albuquerque untersucht laut einem Medienbericht, ob der Bundesstaat New Mexico Arbeiten im Wert von 1,4 Millionen Dollar zurecht an die Finanzfirma CDR vergeben hat. Die Firma hätte zuvor Spenden an ein politische Komitee von Richardson überwiesen, berichtete die Zeitung „Washington Post“ im Dezember. Nun werde untersucht, ob Richardsons Büro bei der Entscheidung einer staatlichen Agentur für CDR-Produkte Druck ausgeübt habe.

Seine Arbeit als Handelsminister wäre durch die Untersuchungen, die noch Wochen oder Monaten hätten dauern können, belastet worden, erklärte Richardson. „Die Arbeit im Handelsministerium ist aber von höchster Dringlichkeit.“ Seinen Rückzug bedauere er sehr, sagte Richardson.

Der ehemaliger Botschafter bei der Uno war bereits Energieminister unter Bill Clinton. Er wäre der ranghöchste Hispanic - inzwischen die größte Minderheit in der USA - im neuen Kabinett gewesen. Durch den ersten Rückzug eines designierten Ministers könnte laut Analysten die von Obama angestrebte reibungslose Übernahme der Regierungsarbeit gestört werden. Zuletzt hatte der Demokratischen Partei der Skandal um Rob Blagojevich zu schaffen gemacht. Der Senator aus Obamas Heimat-Staat Illinois ist wegen Korruptionsverdacht angeklagt.

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