Handelsstreit
China empört über US-Strafzölle

Die USA haben China schwer verärgert. Die US-Behörden haben Strafzölle auf Fahrzeugreifen aus der Volksrepublik verhängt, die nach angeblich zunehmend den amerikanischen Markt überschwemmen. China sprach von einem "ernsten Akt des Protektionismus" und droht damit, den Fall vor die Welthandelsorganisation zu bringen.

HB WASHINGTON/PEKING. Knapp zwei Wochen vor dem G-20-Gipfelreffen im amerikanischen Pittsburgh haben die USA China verärgert. Das Weiße Haus verhängte in der Nacht zum Samstag Strafzölle auf Reifen für Personenkraftwagen und leichtere Lastwagen aus der Volksrepublik, die nach US-Angaben zunehmend den amerikanischen Markt überschwemmen. Demnach sind die Ende September in Kraft tretenden Zölle gestaffelt: 35 Prozent im ersten Jahr, 30 Prozent im zweiten und 25 Prozent im dritten Jahr.

China sprach am Samstag prompt von einem "ernsten Akt des Protektionismus". Die Maßnahme verstoße gegen Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) und widerspreche antiprotektionistischen Verpflichtungen, die die USA beim G-20-Finanzgipfel eingegangen seien, hieß es in Peking. Der amerikanische Schritt werde eine Kettenreaktion von Handelsprotektionismus nach sich ziehen und die globale wirtschaftliche Erholung verlangsamen. Die chinesische Regierung behielt sich vor, den Fall vor die WTO zu bringen.

Präsident Barack Obama blieb mit der Höhe der Strafzölle zwar hinter noch weiter reichenden Empfehlungen der Internationalen Handelskommission der USA zurück. Seine Entscheidung bedeutet dennoch einen Sieg für die Gewerkschaft der Stahlarbeiter, die bei der Behörde Beschwerde gegen die chinesische Praxis eingereicht hatte. In den USA hat sich der chinesische Anteil am US-Reifenmarkt in den vergangenen fünf Jahren verdreifacht, 5 000 Arbeitsplätze in dem US-Industriezweig gingen verloren.

Die Beschwerde der Gewerkschaft erfolgte im Rahmen eines Gesetzes aus dem Jahr 2000, das den USA Strafmaßnahmen erlaubt, wenn ein rapider Anstieg von Importen aus China einem US-Industriezweig schadet. China hatte seinerzeit während seiner Verhandlungen über einen WTO-Beitritt dies akzeptiert. Das Gesetz wurde bisher aber nie angewendet.

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