Haushalt 2016
Japan will Militärausgaben deutlich steigern

Die japanische Regierung hat einen Rekord-Haushalt verabschiedet. Die Ausgaben in dem im April 2016 beginnenden Finanzjahr lägen insgesamt bei 96,72 Billionen Yen (731 Milliarden Euro), geht aus dem Haushaltsentwurf vor.

TokioJapan gibt so viel Geld für die militärische Verteidigung des Landes aus wie nie zuvor. Der vom Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Donnerstag verabschiedete Verteidigungshaushalt für das am 1. April 2016 beginnende Steuerjahr beläuft sich auf insgesamt rund fünf Billionen Yen (38 Milliarden Euro). Das ist ein Anstieg von 1,5 Prozent zum Haushalt zum Beginn des laufenden Haushaltsjahres. Hintergrund ist Abes Bestreben, unter anderem unbewohnte Inseln, über die Japan im Streit mit China liegt, stärker zu schützen.

Die japanisch Senkaku genannte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die faktisch unter japanischer Verwaltung steht, wird auch von China beansprucht. Immer wieder nähern sich Schiffe der chinesischen Küstenwache der Inselgruppe, die Japan als sein Territorium betrachtet. Vor diesem Hintergrund erhöht Japan seinen Verteidigungshaushalt seit nunmehr vier Jahren in Folge.

In Folge der alternden Bevölkerung fielen die Sozialausgaben so hoch wie niemals zuvor aus. Zugleich setzt der Etat den Regierungsplänen zufolge auf ein schnelleres Wirtschaftswachstum und höhere Steuereinnahmen. Abgeordnete erklärten zuvor, mit diesem Budget mache Japan Fortschritte auf dem Weg, 2020 einen Primärüberschuss zu erzielen. Dabei ist das Land allerdings stark darauf angewiesen, dass der Schuldendienst angesichts niedriger Zinsen weiterhin bezahlbar bleibt und die Großkonzerne wegen des schwachen Yen hohe Steuerzahlungen leisten.

Insgesamt beläuft sich der vom Kabinett für das neue Steuerjahr verabschiedete Staatshaushalt auf das Rekordvolumen von 96,7 Billionen Yen. Neben einer Aufstockung des Verteidigungsetats erhöht Japan auch seine Hilfen an Entwicklungsländer. Beides reflektiert Abes Bestreben, Japans Rolle in der Welt zu stärken. Der Entwurf des neuen Haushalts wird dem ab 4. Januar tagenden Parlament vorgelegt und soll bis Ende März in Kraft gesetzt werden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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Reuters 
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