Heftiger Nachfolgekampf droht
Richterin des Obersten US-Gerichts tritt zurück

Überraschend hat am Freitag die als moderat geltende Richterin Sandra Day O'Connor ihren Rückzug aus dem obersten US-Gericht angekündigt.

HB WASHINGTON. O'Connor war bei vielen wichtigen sozialen Entscheidungen das Zünglein an der Waage. Nun erhält US-Präsident George W. Bush zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im Januar 2001 die Gelegenheit, einen Platz im Supreme Court mit einem eigenen Kandidaten zu besetzen. Während O'Connor als gemäßigte Konservative galt, wird nun damit gerechnet, dass Bush versuchen wird, einen stärker konservativen Richter in den Obersten Gerichtshof zu entsenden.

Das könnte einen deutlichen Rechtsruck im neunköpfigen Gremium bedeuten. In demokratischen Kreisen war bereits im Vorfeld der Rücktrittserklärung die Befürchtung laut geworden, dass in einem solchen Fall das Recht der Frauen auf Abtreibung drastisch eingeschränkt werden könnte. Vorstöße in dieser Richtung waren in der Vergangenheit mehrere Male an O'Connor gescheitert, so 1992.

Die unter Präsident Ronald Reagan in den Obersten Gerichtshof entsandte O'Connor hatte ihren Posten 24 Jahren inne. Sie teilte mit, dass sie zu Beginn der nächsten Sitzungsperiode im Oktober ausscheiden wolle, sofern der Senat bis dahin einen Nachfolger bestätigt hatte.

Das könnte sich aber angesichts bereits angekündigten demokratischen Widerstands gegen einen stark konservativ ausgerichteten neuen Richter als schwieriger und langwieriger Prozess erweisen. So warnte Senator Edward Kennedy am Freitag, sollte Bush seine „Macht missbrauchen“ und einen Kandidaten nominieren, „der die Rechte und Freiheiten des amerikanischen Volkes zurückzunehmen droht, dann werden wir das Volk darauf bestehen, dass wir uns dem Kandidaten widersetzen, und wir haben vor, das zu tun.“

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