Hindukusch
Afghanistan-Debatte spaltet US-Regierung

US-Präsident Barack Obama gerät in der Afghanistan-Debatte unter immer stärkeren Druck. Oppositionelle Republikaner drängen ihn zu einer raschen Entscheidung über zusätzliche Truppen, während sein Vize Biden bereits über eine ganz andere Strategie nachdenkt. Doch beiden Optionen kann Obama nicht viel abgewinnen.
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HB WASHINGTON/DEN HAAG. Obama dürfe sich nicht länger Zeit lassen, sondern müsse so schnell wie möglich über die Forderung von General Stanley McChrystal nach 40 000 zusätzlichen US-Soldaten entscheiden. „Es ist sehr klar, dass die Zeit nicht auf unserer Seite ist“, sagte der republikanische SeNator John McCain am Dienstag (Ortszeit) nach einem Treffen von Kongressabgeordneten mit Obama im Weißen Haus.

Obama sagte nach Angaben der „New York Times“ vor führenden Abgeordneten des Kongresses, er wolle sich mit seiner Entscheidung in der Frage der Truppenstärke noch Zeit lassen. Er sei dabei noch unentschieden. Er wolle jedoch auch nicht die Zahl der Soldaten wesentlich reduzieren und die Afghanistan-Mission zu einer reinen Verfolgung von Terroristen machen.

In den Niederlanden bröckelt die Unterstützung für den Afghanistan-Einsatz. Das Parlament in Den Haag forderte am Dienstag mit breiter Mehrheit, den Einsatz nicht über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern.

Acht Jahre nach de Beginn des Afghanistankrieges haben die USA derzeit gut 60 000 Soldaten in Afghanistan. Zudem sind weitere 35 000 Nato-Soldaten von außerhalb der USA am Hindukusch stationiert. Rund 4000 Soldaten kommen aus Deutschland. Erst im Frühjahr hatte Obama zusätzliche Truppen ins Land geschickt, dennoch befinden sich die radikal-islamischen Taliban-Kämpfer auf dem Vormarsch. Immer mehr US- Soldaten kommen bei den Kämpfen ums Leben.

Die Gesamtausgaben der USA für den Krieg in Afghanistan seit dem 11. September 2001 könnten schon bald die Schwelle von 300 Mrd. Dollar überschreiten. Der US-Senat stimmte am Dienstag einem neun Ausgabengesetz für das Militär zu. Neben 498 Mrd. Dollar für das Verteidigungsministerium sind darin auch 128 Mrd. Dollar für die Militäroperationen im Irak und Afghanistan enthalten. Nach einer Analyse von Kongressmitarbeitern summieren sich damit die Gesamtausgaben für den Afghanistan-Krieg auf rund 300 Mrd. Dollar.

Den Schätzungen zufolge liegen die seit 2001 bewilligten Gesamtausgaben für die Kriege im Irak und Afghanistan einschließlich der Vorlage vom Dienstag bei rund einer Billion Dollar. Das Ausgabengesetz muss noch mit einer Vorlage des Repräsentantenhauses abgestimmt werden, bevor es dann Präsident Obama zur Unterschrift vorgelegt werden kann. In der Vorlage, dem der Senat mit 93 zu sieben Stimmen zustimmte, wird außerdem jegliche Verlegung von Insassen des umstrittenen Internierungslagers Guantanamo auf Kuba in die USA verboten.

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